Merzkirchen in den Miesen

Das Neubaugebiet "Auf den Schanzen" ist die einzige größere Investition der Gemeinde Merzkirchen. Der Doppelhaushalt für 2011 und 2012 ist beschlossen. Ortsbürgermeister Martin Lutz beklagt die geringen Sparmöglichkeiten seiner Gemeinde.

Merzkirchen. (jka) Merzkirchens Ortsbürgermeister ist die Hilflosigkeit anzumerken. "Da ist nichts mehr zu sparen", sagt Martin Lutz. Er meint den Doppelhaushalt seiner Gemeinde für 2011 und 2012. Den hat der Rat beschlossen - er ist defizitär: Der Ergebnishaushalt schließt mit eimem Fehlbetrag von 198 000 Euro im Jahr 2011 sowie 176 000 im Jahr 2012. Der Finanzhaushalt schließt mit einem Minus von fast 165 000 Euro (2011) und 135 000 Euro (2012) ab. Dass nichts mehr zu sparen ist, liege auch daran, dass die freiwilligen Ausgaben der Gemeinde gerade mal 2,8 Prozent ausmachten.

"Wir kommen aus eigener Kraft nicht aus den Miesen", sagt Ortsbürgermeister Martin Lutz auch im Rückblick auf die Lage der vergangenen Jahre. "In den Vorbereitungen zum Haushaltsplan haben wir an den Stellschrauben gedreht, an denen wir drehen durften und konnten. Dabei hat sich gezeigt, dass die Einsparpotenziale, die wir als Rat beeinflussen können, so gering sind, dass eine spürbare Verbesserung des Gesamthaushalts nicht erfolgt."

So fallen die Investitionen auch möglichst gering aus. Dickster Brocken ist die Erschließung des Neubaugebiets Auf den Schanzen: 459 000 Euro stehen im Haushaltsplan - bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 590 000 Euro. Das Neubaugebiet ist seit Jahren geplant, die Erschließung hat sich immer wieder verzögert. In den kommenden Monaten sollen 32 Grundstücke entstehen, bislang hält sich die Nachfrage an Grundstücken allerdings in Grenzen (der TV berichtete). Sobald es die Witterung zulässt, beginnt die Erschließung. Die Gemeinde muss darauf hoffen, dass sich die Baugrundstücke in den nächsten Jahren verkaufen.

Ausbau von Gemeindestraßen



Ebenfalls auf der Agenda für 2011 steht der Ausbau der Gemeindestraßen im Ortsteil Portz, diese werden aus Beiträgen finanziert. Für Kinderspielplätze in Merzkirchen, Portz und Körrig sind 25 000 Euro vorgesehen. Als "erfreulich" bezeichnet Lutz, dass die Gemeinde 7700 Euro weniger Umlage zahlt als im Jahr zuvor. Zudem steigen die Einnahmen um 16 000 Euro durch mehr Einkommens- und Gewerbesteuer und der vor kurzem erhöhten Grundsteuer B. Doch diese Mehreinnahmen machen sich nicht wirklich bemerkbar, sagt Lutz: "Dem gegenüber steht eine Mindereinnahme in Höhe von rund 59 000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen."