Minister Bruch informiert über Reform

Thalfang · Kommunalpolitiker fragen, der Minister antwortet: Unter diesem Motto könnte die Thalfanger Verbandsgemeinderats-Sitzung am Freitag stehen. Innenminister Karl Peter Bruch will auf Einladung des Gremiums in Sachen Kommunalreform Rede und Antwort stehen.

 Bleibt das Thalfanger Rathaus auch nach der Kommunalreform der Amtssitz einer Verbandsgemeinde? Nicht nur für Hans-Dieter Dellwo ist das eine wichtige Frage in Sachen Kommunalreform. TV-Foto: Klaus Kimmling

Bleibt das Thalfanger Rathaus auch nach der Kommunalreform der Amtssitz einer Verbandsgemeinde? Nicht nur für Hans-Dieter Dellwo ist das eine wichtige Frage in Sachen Kommunalreform. TV-Foto: Klaus Kimmling

Im Januar findet in Thalfang eher selten eine Verbandsgemeinderatssitzung statt. Ungewöhnlich ist auch der Anlass: Hans-Dieter Dellwo, Bürgermeister der Verbandsgemeinde am Erbeskopf, hat Innenminister Karl Peter Bruch eingeladen. Denn für die Ratsmitglieder sind im Zusammenhang mit der anstehenden Kommunalreform viele Fragen offen.

Erst nach ihrer Klärung wollen die Verantwortlichen auf konkreten Fusionskurs gehen und in Verhandlungen einsteigen. Wer der mögliche Partner ist, ist noch offen. Infrage kommen neben Neumagen-Dhron Morbach, Hermeskeil und Birkenfeld. Allerdings sprechen sich SPD und FDP für Gespräche mit Neumagen-Dhron aus. Die SPD sieht in einer freiwilligen Fusion mit der Nachbar-VG Neumagen-Dhron die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass Thalfang nicht zerschlagen wird. Da Neumagen-Dhron wie Thalfang auf der "Roten Liste" des Innenministeriums stehen, könnten beide "auf Augenhöhe" verhandeln, erklärt SPD-Fraktionssprecherin Bettina Brück. Auch für die FDP ist die Mosel-VG der Wunschpartner, sagt Lothar Manz (FDP). Anders als die SPD hat Manz konkrete Fragen an Bruch. Er will wissen, wie eine Mitgift des Landes für einen freiwilligen kommunalen Zusammenschluss aussehen kann. Und ob man in einem "Ehevertrag" auch festschreiben kann, dass die Realschule plus in Thalfang erhalten bleibt.

Komplett anders sehen die Überlegungen in der CDU-Fraktion aus. Die Christdemokraten wollen nach Angaben von Gereon Haumann von Bruch über die Spielregeln für die Reform informiert werden. Haumann interessiert sich für die Bedingungen einer "Zwangsfusion", die erfolgen soll, wenn die potenziellen Kandidaten sich nicht einigen. Die Zahl der möglichen Partner reduziert sich aus seiner Sicht gegen null, wenn Kreisgrenzen eingehalten werden sollen, die Einheitsgemeinde Morbach nicht angetastet werden soll und Neumagen-Dhron sich möglicherweise anders orientiert.

Die FWG stellt den Sinn der Kommunalreform komplett infrage. Nach Auffassung von Richard Pestemer ist die Größe einer Kommune unerheblich. Kooperationen in Zweckverbänden seien wichtiger als eine "weitere bürokratische Zentralisierung von Super-Verbandsgemeinden". In dem Punkt hat die FWG offenbar Berührungsspunkte mit Bürgermeister Dellwo. Der stellt sich zwar nach eigener Aussage der Reform, setzt sich dennoch dafür ein, dass Thalfang Sitzgemeinde einer Verbandsgemeinde bleibt. Er will von dem Gast aus Mainz auch wissen, ob statt einer Fusion auch intensivere Kooperationen infrage kommen.

Die Sitzung findet am kommenden Freitag, 15. Januar, ab 15.30 Uhr in der Thalfanger Festhalle statt. Die Sitzung ist öffentlich.

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