1. Region
  2. Konz, Saarburg & Hochwald

Moser moniert, Hein legt nach, Hülpes verteidigt

Moser moniert, Hein legt nach, Hülpes verteidigt

HERMESKEIL. Krach um die Konversion: SPD und "Bürger für Bürger" (BFB) haben im Hermeskeiler Stadtrat die "Alleingänge" von Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) in der Diskussion um die zivile Anschlussnutzung der Hochwaldkaserne scharf kritisiert.

Udo Moser und Sigurd Hein waren sich einig: Mit der Vorgehensweise von Michael Hülpes beim Thema "Konversion" seien sie in den zurückliegenden Wochen ganz und gar nicht einverstanden gewesen, betonten die Fraktionssprecher von BFB und SPD in der Sitzung des Hermeskeiler Stadtrats unisono. "Sie haben Aussagen getroffen, zu denen sie nicht legitimiert waren", blies zunächst Moser zur Attacke gegen den Verwaltungschef.Moser: "Verabredungen nicht eingehalten"

Denn im eigens eingerichteten städtischen Arbeitskreis "Konversion" habe man verabredet, sich erst intern abzusprechen, bevor man mit Überlegungen über die zivile Anschlussnutzung der Kaserne in die Öffentlichkeit gehe. Umso unverständlicher sei es, wenn Hülpes und Stadtbürgermeisterin Ilona König im TV vom 6. April eine touristische Nutzung in den Vordergrund gerückt und die Erwartungen an die Ansiedlung von Gewerbe als eher gering eingestuft hätten. "Da fühle ich mich als Ratsmitglied genötigt. Wir von der BFB wollen Gewerbebetrieben jedenfalls nicht absagen", monierte Moser. Ein Vorwurf, den Hülpes erwartungsgemäß so nicht stehen lassen wollte. "Als gewählten Repräsentanten muss man uns das Recht, über eine weitere Nutzung nachzudenken, schon zugestehen. Dadurch wird der Stadtrat in seiner freien Entscheidung aber nicht beeinträchtigt", sagte der CDU-Politiker. Er habe eine gewerbliche Nutzung ausdrücklich nicht ausgeschlossen und es gebe - anders als im TV berichtet - auch noch keine generelle Zielsetzung für ein Tourismus-Projekt. Die offizielle Lesart, die Hülpes anschließend präsentierte, lautet vielmehr: "Wir denken grundsätzlich noch in alle Richtungen, präferieren aber eine touristische Nutzung."Hein: "Unangebrachter Aktionismus"

Seinem Unmut über das Vorpreschen des Verwaltungschefs ließ aber nicht nur Moser freien Lauf. Auch Sigurd Hein machte seinem Missfallen über einige Äußerungen von Hülpes Luft. "Hier wurde in den vergangenen Wochen Parteipolitik betrieben, die der Sache nicht dienlich ist", sagte der SPD-Fraktionssprecher und bekräftigte damit eine Kritik, die er zuvor bereits in einer Pressemitteilung kundgetan hatte. Darin hatte Hein dem Bürgermeister vorgeworfen, er habe "ohne gründliche Recherche Fakten von profilsüchtigen Politikern übernommen und anschließend zum Aktionismus geblasen". Der SPD-Politiker spielte damit auf die vom CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster initiierten Bemühungen an, das Aus für die Hochwaldkaserne doch noch abzuwenden und eine Verlegung von Teilen der Lebacher Fallschirmjäger nach Hermeskeil einzufordern. Kein Verständnis zeigte Hein auch dafür, dass Hülpes "ohne Information, Absprachen oder Abstimmungen mit der Konversionsarbeitsgruppe am 26. April zu einer Großveranstaltung eingeladen hatte, an der nahezu 30 Vertreter kommunalpolitischer Gremien, des Innenministeriums und der Privatwirtschaft teilnehmen sollen". Auch das sei "Aktionismus, der völlig unangebracht ist". Dieses Vorgehen verteidigte Hülpes im Stadtrat jedoch vehement: Die Sitzung, bei der es sich um ein erweitertes Treffen des Arbeitskreises handelt, an dem auch Gemeindevertreter aus Reinsfeld und Gusenburg teilnehmen sollen, sei absolut notwendig. Hülpes: "Investoren drängeln schon"

"Es sind schon potenzielle Investoren da, die drängeln. Es kann doch kein Fehler sein, wenn man Leute, die mit Geld winken, einlädt und sich über ihre Konzepte informiert", sagte der Verwaltungschef sichtlich erregt. Den Einwand von SPD-Fraktionssprecher Hein, dass er angesichts des voraussichtlichen Schließungstermins der Kaserne am Jahresende 2006 eine solche Eile für überzogen halte, wollte auch Hülpes' Parteifreundin König nicht gelten lassen. "Es geht doch nur darum, Informationen weiterzutransportieren. Ich kann darin nichts Verwerfliches sehen", sagte die Stadtbürgermeisterin, bevor sie die kontroverse Diskussion im Rat abbrach.