Nein bedeutet Ja
SAARBURG. (jac) Die Abstimmung beim Bürgerentscheid am Sonntag über den Kreisverkehrsplatz und die Fruchtmarktsanierung ist ein klein wenig vertrackt: Denn ein Nein bedeutet Ja zum Kreisel.
Diesezunächst etwas verwirrende Beziehung resultiert aus der Frage,die rund 4900 Saarburgerinnen und Saarburger am Sonntag zubeantworten haben: "Sind Sie dafür, dass der Beschluss desStadtrates vom 19. November 2002 zum Bau des Verkehrskreisels amRathaus und der Umgestaltung des Fruchtmarktes aufgehoben wird?"Wer also mit Nein stimmt, spricht sich für den Bau des Kreiselsund für die Fruchtmarktsanierung aus. Wer mit Ja stimmt, ist fürdie Aufhebung des Ratsbeschlusses und gegen die beiden Projekte. Bürgerentscheid muss doppelte Hürde nehmen
Der Bürgerentscheid - im Übrigen eine Form der direkten Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern, die sehr selten zum Tragen kommt - geht zurück auf die Initiative der Kreiselgegner, die in kurzer Zeit die entsprechende Anzahl von Unterschriften gesammelt hatten (der TV berichtete).
Der Bürgerentscheid (also das Begehren der Kreiselgegner, dass die beiden Maßnahmen nicht verwirklicht werden) ist erfolgreich, wenn eine Mehrheit mit Ja stimmt. Zudem muss diese Mehrheit mindestens 30 Prozent aller rund 4900 Stimmberechtigten (egal, ob sie zur Wahl gehen oder nicht) betragen, erläutert Dietmar Becker vom Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung. So gesehen, hat der Bürgerentscheid eine doppelte Hürde zu nehmen. Bei Stimmengleichheit gilt das Bürgerbegehren als mit Nein entschieden.
Im Grundsatz läuft der Bürgerentscheid ab wie beispielsweise die Wahl eines Bürgermeisters. Die entsprechende Wahlbenachrichtigung für die rund 2600 Frauen und 2300 Männer ist bereits seit längerem zugestellt. Stimmberechtigt sind alle wahlberechtigten Bürger aus der Stadt Saarburg. Die sechs Wahllokale (Grundschule St. Laurentius, Grundschule St. Marien, Kreiskrankenhaus, Vereinsgebäude des Unterhaltungsvereins in Niederleuken, Kahrener Bürgerhaus und Vereinshaus der Dorfgemeinschaft in Krutweiler) sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit einem Ergebnis, das noch am gleichen Abend im Internetangebot des TV unter www.intrinet.de veröffentlicht wird, ist gegen 19.30 Uhr zu rechnen.
Die Form der Briefwahl sei bereits von mehreren hundert Wahlberechtigten in Anspruch genommen worden, berichtete Becker. Briefwahl sei in dringenden Fällen noch bis 15 Uhr am Wahlsonntag möglich.
Die Formulierung der Frage des Bürgerentscheides sei zwingend vorgeschrieben gewesen, erläuterte Becker. Sie resultiere aus der Formulierung, mit der die Kreiselgegner den Bürgerentscheid herbeigeführt hätten.
