Neunkirchen sucht eine neue Heimat an der Mosel
Neunkirchen · Nach Heidenburg und Malborn liebäugelt nun auch die Gemeinde Neunkirchen mit Abwanderungsgedanken aus der Verbandsgemeinde Thalfang. Neunkirchen orientiert sich nun in Richtung Bernkastel-Kues.
Neunkirchen. Vor Ende der Freiwilligkeitsphase der Kommunalreform am 30. Juni rumort es in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang am Erbeskopf. Nach dem Beschluss der Gemeinde Malborn, einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen und nach dem gescheiterten Bürgerbegehren der Initiative "Pro Schweich" in Heidenburg sorgt nun die Gemeinde Neunkirchen für den neuesten Coup. Bürgermeister Richard Pestemer, auch Fraktionsvorsitzender der FWG im VG-Rat Thalfang, lässt die Katze aus dem Sack. "Wir werden Gespräche mit der VG Bernkastel-Kues führen." Das Treffen der Delegation mit VG-Bürgermeister Ulf Hangert über einen etwaigen Wechsel in die Nachbarkommune sei für den 25. Januar anberaumt.
Kommunal reform
Hangert: "Das ist ein erstes Gespräch, in dem es um die Kommunalreform gehen wird. Und die VG Thalfang wird dabei sein. Zusammen schauen wir, was denkbar ist." Denn die VG hat für den Fall einer flüchtenden Gemeinde ein Vetorecht. Damit bekommt die Debatte um die Kommunalreform in Thalfang neuen Zündstoff.
Zudem rumort es, weil die Äußerung Georg Reschs, des zweiten Beigeordneten der VG Thalfang, bei den Freien Wählern für Unmut sorgt. Resch hatte mit Blick auf den Ratsbeschluss in Malborn, wonach die Einwohner nach ihrem Willen zur Kommunalreform befragt werden sollen, auf den bestehenden VG-Ratsbeschluss verwiesen. Der besagt, dass die VG nur als Ganzes innerhalb des Kreises Bernkastel-Wittlich fusionieren soll.
Besonders kritisiert die FWG, dass Resch den Malborner Bürgern abspreche, die Folgen ihres Bürgerentscheids abschätzen zu können. So verweist die FWG auf das Landesgesetz zur Kommunalreform. Darin heißt es: "Ein Ziel der Kommunalreform ist auch eine stärkere direkte Beteiligung der Bürger in kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten (...). Dazu sollen notwendige Voraussetzungen geschaffen und erweitert werden."
Alternativen gesucht
Diese Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sehen die Freien Wähler vom VG-Ratsbeschluss boykottiert. "Mit den Äußerungen des zweiten Beigeordneten wird aber diese Zielsetzung (...) letztendlich sabotiert." Damit unterstellt die FWG dem VG-Rat nicht nur, die Bürger nicht genügend zu informieren, sondern auch, Bürgerbeteiligung zu unterbinden. "Die Informationspolitik der VG ist bruchstückhaft", sagt Pestemer und verweist auf die Forderung seiner Fraktion, die Ortsgemeinden und deren Bürger in die Kommunalreform einzubinden. Diese Forderungen seien von CDU, SPD und FDP regelmäßig abgelehnt worden, sagt er.
Da Pestemer die Selbstständigkeit der Ortsgemeinden in den Verhandlungen der VG mit der Einheitsgemeinde Morbach nicht gewahrt sieht, sucht man in Neunkirchen nach Alternativen. Die heißen jetzt - in Richtung Mosel. "Sollte es wider Erwarten zu einer VG aus Thalfang und Morbach kommen, dann ist das Thema erledigt", so Pestemer. Ein Bürgerentscheid sei in Neunkirchen nur notwendig, wenn die Selbstständigkeit der Ortsgemeinden auf dem Spiel stehe.
