"Nicht nachvollziehbar"

Als nicht nachvollziehbar bewertet der Konzer SPD-Landtagsabgeordnete Alfons Maximini die Aussagen seines Kollegen Bernhard Henter (CDU) bezüglich des Ausbaus der L 138 zwischen Konz, Oberemmel und Krettnach beziehungsweise Wiltingen. Henter hatte kritisiert, dass noch keine abschließende Aussage zum Zeitpunkt des Beginns der Sanierung der L 138 vorliege.

Konz. (red) Dem CDU-Kollegen Henter sei es offensichtlich entgangen, dass alle Landesstraßen einem Bewertungssystem unterliegen, nach dessen Ergebnis die Notwendigkeit der Straßenbaumaßnahmen festgelegt werden und somit Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm finden, erläutert Maximini. Die erneute Bewertung der L 138 habe zwar eine geringfügige Verschlechterung ergeben, die jedoch nach den objektiven Bewertungsmaßstäben keine akute Dringlichkeit gegenüber anderer bewerteter Landesstraßen zulasse. "Ein Blick in den Investitionsplan 2011 hätte dem Abgeordneten Henter die medienwirksame kleine Anfrage an die Landtagsverwaltung ersparen können", sagt Maximini. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Nink, stuft die Äußerungen von Henter als parlamentarische Ahnungslosigkeit ein, heißt es in einer Pressemitteilung Maximinis. "Herr Henter kann während der parlamentarischen Beratung zum Landesstraßenbauprogramm die Maßnahme einreichen. Allerdings muss gleichzeitig für die Finanzierung ein Deckungsnachweis erbracht werden. Dies ist nach meiner Erfahrung nur möglich, wenn eine Landesstraße im Landkreis Trier-Saarburg, die aufgrund ihres schlechten Zustandes Berücksichtigung im Landesstraßenbauprogramm findet, gegen die von dem Kollegen geforderte Maßnahme ausgetauscht wird."

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