Infrastruktur Nitteler fragen nach dem Supermarkt
Nittel · In der Sitzung des Ortsgemeinderats ging es außerdem um den Umbau des alten Pfarrhauses zu einer Kita.
Die Ortsgemeinde Nittel verspricht ihren Bürgern seit Jahren, dass ein Supermarkt im Dorf angesiedelt wird. Besucher der Ortsgemeinderatssitzung nutzten die Einwohnerfragestunde, um nachzufragen. Außerdem entscheidet sich Nittel gegen die Erhebung eines Gästebeitrags zur Finanzierung der Aufwendungen für die touristische Infrastruktur.
Die Einwohnerfragestunde in der Ortsgemeinderatssitzung bringt keine Ergebnisse, die die fragenden Bürger zufriedengestellt hätten. In Bezug auf die schon mehr als fünf Jahre geplante Ansiedlung eines Supermarkts berichtet Ortsbürgermeister Peter Hein, dass die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als landesplanerische Entscheidungsinstanz weitere Unterlagen beim Bauherrn, der Beda Regiebau aus Trier, angefordert habe.
Nach seinem Kenntnisstand seien die Unterlagen jetzt eingesandt worden, und die Behörde könne über das sogenannte Zielabweichungsverfahren entscheiden. Warum die Einsendung der seitens der SGD Nord angeforderten Unterlagen so lange dauerte, dazu äußern sich weder Ortsbürgermeister Hein noch die Beda Regiebau. Für die betroffenen Bürger ähnlich unbefriedigend bleibt die Frage, warum es der Ortsgemeinde nicht gelingt, Material, das Gullys und Bachzuläufe bei Starkregen und Hochwasser verstopft, kurzfristig zu entfernen. „Der nächste Starkregen kommt bestimmt“, meint man im Publikum.
Frustriert bleibt auch Werner Bock, der sich als Anlieger des Mühlenwegs fragt, warum das Verkehrsschild „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ in der Straße von einem Tag auf den anderen entfernt wurde. Seitens der Verbands- und der Ortsgemeinde wird erläutert, dass der Mühlenweg den Status als reine Anliegerstraße nicht beibehalten könne, da die Zufahrt zu den Gewerbebetrieben sichergestellt sein müsse. „Außerdem müssten die Grundstückseigentümer am Mühlenweg bei einer Ausweisung als Anliegerstraße eventuelle Sanierungs- und Ausbaukosten der Straße komplett selbst tragen und könnten nicht von der Umlage der Kosten per wiederkehrenden Beiträgen auf alle Nitteler Bürger profitieren.“
Die unerfreulichen Nachrichten gehen weiter, denn Ines Krienke (SPD), die auch Vorsitzende des Heimat- und Verkehrsvereins (HVV) ist, hatte gehofft, dass die Ortsgemeinde eine Tourismusabgabe erhebt, wie dies in einem Grundsatzbeschluss vom November 2016 festgelegt wurde. „Der Verwaltungsaufwand ist zu hoch“, sagt Ortsbürgermeister Hein, begründet das aber nicht weiter. Nachfragen bei der VG-Pressestelle ergaben, dass die Verbandsgemeindeverwaltung nicht „rechtssicher“ belegen könne, welche Kosten der Gemeinde „für die Herstellung, den Betrieb und die Unterhaltung der ganz oder teilweise touristischen Zwecken dienenden Einrichtungen sowie für die zu diesen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen“ entstehen.
Weiter erklärt VG-Pressesprecher Michael Naunheim, dass ein Gästebeitrag für „die Finanzierung von Aufwendungen zur Tourismuswerbung – zum Beispiel eine Homepage“ ausgeschlossen sei. Die Ortsgemeinde hatte laut Ines Krienke ausgerechnet, dass ein Gästebeitrag in Höhe von 27 Cent pro Übernachtung möglich gewesen sei. Bei den von Krienke genannten 44 000 Übernachtungen im Jahr seien fast 12 000 Euro zusammengekommen. Nach Abzug der Verwaltungskosten bliebe nach Krienkes Schätzungen lediglich ein vierstelliger Betrag übrig, mit dem man keine zusätzliche Arbeitskraft finanzieren könne. Die Pflege der Wanderwege, die Ortsverschönerung durch Blumen oder der Sonnenschirm und die Sitzbänke auf dem Festplatz seien also weiterhin „Sache des HVV und der ehrenamtlichen Helfer“.
Der VG-Beigeordnete Guido Wacht zeigt sich beeindruckt vom Engagement des HVV, meint aber auch, dass es Fördermittel nur für Investitionen gebe. Kosten aus dem laufenden Betrieb müsse die Gemeinde selbst tragen. Die Einführung eines Gästebeitrags wird mit einer Gegenstimme abgelehnt. Auch die UBN-Vertreter Ingo Müller und Roland Steinbach müssen mit einer Enttäuschung fertig werden. Ihre Kritik an den ihrer Meinung zu hohen Kosten für den Einbau neuer Fenster in das ehemalige Pfarrhaus und zukünftigen Kita teilt niemand im Rat.
Hein erläutert: „Die Schäden an den alten Fenstern, die eigentlich überarbeitet werden sollten, waren durch die schlechte Bauausführung einer Verputzerfirma so hoch, dass nur noch ein Einbau neuer Fenster sinnvoll ist.“ Damit liegen die Kosten um gut 23 000 Euro über dem von Architektin Vanessa Neukirch (Trier) ursprünglich angesetzten 44 000 Euro. „Dafür bekommt das Pfarrhaus eine bessere Wärmedämmung, und wir können von einer längeren Lebensdauer der alten Fenstern ausgehen“, meint Peter Hein.
