Noch Hoffnung für Hermeskeiler Aussichtsturm? Stadt will auf Stiftung zugehen

Kommunalpolitik : Noch Hoffnung für Hermeskeiler Aussichtsturm? Stadt will auf Stiftung zugehen

Im Hermeskeiler Stadtrat wurde heftig diskutiert, wer für das vorläufige Scheitern der Turmpläne der Karl-Heil-Stiftung verantwortlich ist. Am Ende gab es ein versöhnliches Signal.

Die Mitglieder des Hermeskeiler Stadtrats hatten Gesprächsbedarf. Das machte die Aussprache deutlich, die die Freien Wähler (FWG) für die Sitzung am Dienstagabend beantragt hatten. Es ging um die Entscheidung der Karl-und-Katharina-Heil-Stiftung, ihre Pläne für den Bau eines 30 Meter hohen Aussichtsturms am Waldstadion zu stoppen (TV vom 22. März). Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) hatte in Mainz den Landesbehindertenbeauftragten kontaktiert, der Bedenken wegen der bislang nicht geplanten Barrierefreiheit des Turms äußerte. Die Stiftung hatte Queck daraufhin vorgeworfen, mit einem „vorgeschobenen Argument“ den Turm verhindern zu wollen.

Die Position des Stadtchefs Queck eröffnete die Aussprache. Er gestand ein, dass „das ein oder andere nicht glücklich gelaufen“ sei. Allerdings sei es seine „Pflicht“ gewesen, nach der grundsätzlichen Zustimmung des Rats im November das Projekt auch „unter rechtlichen Gesichtspunkten“ zu prüfen, damit es „von Anfang an in die richtige Spur“ komme.

Bei der mittlerweile auch in der Öffentlichkeit geführten Diskussion sei „vieles durcheinandergeraten“, sagte Queck. Es sei richtig, dass ein Aussichtsturm laut Landesbauordnung nicht zwingend barrierefrei zu gestalten sei. Damit ging Queck auf die Kreisverwaltung Trier-Saarburg ein, die eine Bauvoranfrage der Stiftung für den Turm geprüft und keine Bedenken in Bezug auf fehlende Barrierefreiheit geäußert hatte. Der Fachmann aus Mainz weise aber auf Vorgaben des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen hin, die im Zuge der Bau­genehmigung von der Behörde nicht geprüft würden. Den Turm baue zwar die Stiftung, die Stadt werde aber Eigentümerin. Das Gesetz verlange von Gemeinden, ihre Neubauten nach aktuellem Stand der Technik barrierefrei zu bauen. „Bei allen Türmen, die jetzt gebaut werden, wird darauf verschärft geachtet.“ Die Stadt könne diese „Rechtsgrundlage“, die Klagen von Behindertenverbänden nach sich ziehen könne, nicht ausblenden.

Stimmen aus dem Rat Die Opposition übte scharfe Kritik am Stadtchef. Allein nach Mainz zu fahren, sei der „falsche Weg“ gewesen, sagte Berthold Grenz (FWG). Queck hätte gemeinsam mit der Stiftung überlegen müssen, „wie man die Kuh vom Eis kriegt“. Auch Hans-Joachim Trösch (Bürger für Bürger) bemängelte den „Alleingang. Das passt überhaupt nicht für so einen wichtigen touristischen Magneten, den man hier installieren wollte.“ Man müsse nun überlegen, „wie das Ganze doch noch funktionieren kann“. René Treitz (SPD) stellte fest: „Sie haben schon früh erkennen lassen, dass Sie für dieses Projekt nichts übrig haben.“ Fraktionskollege Paul Gemmel zweifelte an der Verbindlichkeit der von Queck zitierten Vorgaben. „Es wird immer Bauprojekte geben, bei denen man diese Dinge nicht umsetzen kann.“ Die aktuelle Diskussion sei aber „so lange irrelevant, wie der Bürgermeister Mathias Queck heißt“. Klaus Peter Breuer (Linke) warf dem Stadtchef vor, er habe einen falschen Weg eingeschlagen, sei aber „nicht ehrlich genug, das zuzugeben“.

Rückendeckung für den Stadtchef kam von der CDU. Markus Forster wies darauf hin, dass auch Queck dem Projekt im Rat zugestimmt habe. Man müsse aufhören, „einen Skandal herbeizureden, der nicht existiert“. Der Landesbeauftragte bescheinige, dass das Projekt mit geringen Mehrkosten weitergeplant werden könne, wenn man „entsprechende Änderungen“ vornehme. Für Lena Weber (SPD) war die entscheidende Frage, „wie wir solche Projekte auch in Zukunft möglich machen“. Ottmar Muno (Piraten) bat darum, „in Ruhe nach einer Lösung“ zu suchen. Laut dem Beigeordneten Willi Auler (CDU) hat die Stiftung angedeutet, dass sie ihren Beschluss noch „revidieren“ könne. Letztlich sagte Queck zu, dass er „das Gespräch mit der Stiftung suchen“ werde.

Das sagt die Baubehörde Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass sie die Bauvoranfrage der Stiftung für den Aussichtsturm nicht „abschließend“ geprüft habe, da der Antrag inzwischen zurückgezogen worden sei. Deshalb sei man auch „der Frage nicht nachgegangen, wer anschließend Eigentümer des Turms“ werden solle. Die Bauanfrage habe eine private Stiftung gestellt. Das vom Landesbeauftragten zitierte Landesgesetz beziehe sich auf kommunale Bauvorhaben. In die nun aufgetauchten Fragen sei die Behörde bislang nicht involviert gewesen.

Reaktion der Stiftung „Unser größtes Anliegen ist, für die Menschen in Hermeskeil etwas Gutes zu tun“, sagte Stiftungsvorstand Günter Weber am Mittwoch auf TV-Nachfrage. Die Stiftung sei zu Gesprächen bereit. Zweifel an einer „100-prozentigen Rückendeckung“ für das Projekt bestünden aber nach wie vor. Das Argument Barrierefreiheit könne er weiterhin nicht nachvollziehen, sagt Weber. „Dann müsste man ja bei jedem Projekt, das eine Baugenehmigung gekriegt hat, fürchten, dass da noch was nachkommt.“

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