Noch kein Geld für das Stadtmarketing
Auch nach der jüngsten Sitzung des Hermeskeiler Stadtrats bleibt offen, ob und wie sich die Kommune und der Hochwald-Gewerbeverband (HGV) beim Streit ums Geld fürs Stadtmarketing einigen. Klar ist hingegen, dass es für den Weihnachtsmarkt einen neuen Termin gibt.
Hermeskeil. Eine wichtige Entscheidung in der jüngsten Stadtratssitzung ist angesichts der heftigen Kritik an Stadtbürgermeister Udo Moser (BFB) etwas in den Hintergrund gerückt. Es steht nach wie vor nicht fest, in welchem Umfang sich die Stadt an den Personalkosten beteiligt, die 2009 für die Bezahlung der damals vom HGV eingestellten Stadtmarketing-Fachfrau Jutta Straubinger (sie hat inzwischen gekündigt) entstanden sind.
Wie mehrfach im TV berichtet, hatte die Stadt 2007 und 2008 dafür einen Zuschuss von 10 000 Euro gewährt. 2009 floss aber kein Geld, weil die neuerliche Auszahlung dieses Zuschusses an projektbezogene Leistungen Straubingers gekoppelt wurde, die aus Sicht der Stadt nicht erfüllt wurden.
Dieser Ratsbeschluss vom Februar 2009, den der Ältestenrat im Herbst vorigen Jahres noch einmal bekräftigte, hat weiterhin Bestand. Das betonte FWG-Sprecher Thomas Museler, der am Dienstag im Stadtrat mit einem gemeinsamen Antrag von FWG, SPD, CDU und Linke das Streitthema erneut zur Sprache brachte. Dem Anfang Mai von Moser gemachten Kompromissvorschlag, dem HGV 5000 Euro anzubieten, stimmte der Rat vorerst nicht zu. Der Stadtbürgermeister war wegen dieses Vorstoßes heftig kritisiert worden, weil er ihn vorher nicht mit anderen Ratsmitgliedern abgesprochen hatte.
Termin für Gespräch steht fest
Der erste Beigeordnete Willi Auler (CDU) hatte aus Verärgerung darüber seine Zuständigkeit für den Geschäftsbereich Stadtmarketing abgegeben (der TV berichtete).
Museler machte allerdings deutlich, dass die Nicht-Zustimmung zu Mosers 5000-Euro-Kompromissvorschlag keineswegs bedeutet, dass der Stadtrat kein Interesse an einer Einigung mit dem HGV hat. Er kündigte "zeitnahe Gespräche" der Fraktionssprecher mit dem Verbandsvorstand an, um das Problem zu lösen. Die HGV-Vorsitzende Angelika Kohlhaas hat dem TV am Freitag bestätigt, dass für diese Unterredung bereits ein Termin vereinbart worden ist. Sie soll am Montag stattfinden. Zwar steht der wegen des ausbleibenden Stadtzuschusses in finanzielle Schwierigkeiten geratene HGV momentan noch mit leeren Händen da. Kohlhaas zeigt sich aber "vorsichtig optimistisch", dass ein Ausweg aus der "verfahrenen Situation" gefunden wird.
Zwei Weihnachtsmärkte künftig an einem Tag
"Wenn die Fraktionen das Gespräch suchen, zeigt das ja, dass sie die Sache aus der Welt schaffen möchten". Kohlhaas betont, dass die im Raum stehenden 5000 Euro ein Betrag sind, "mit dem wir zufrieden wären".
Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung zudem mehrheitlich die Verlegung des Termins für den Weihnachtsmarkt beschlossen. Er soll in diesem Jahr am ersten Dezember-Wochenende (3. bis 5. Dezember) über die Bühne gehen. Moser hatte vergeblich von dieser Festlegung abgeraten, "weil das nicht anständig gegenüber unseren Nachbarn wäre". Der aktuelle Stadtratsbeschluss hat zur Folge, dass die Weihnachtsmärkte in Hermeskeil und Reinsfeld zeitgleich stattfinden. "Das finde ich äußerst unglücklich", sagte dazu Reinsfelds Ortsbürgermeister Rainer Spies (SPD) auf TV-Anfrage.
