Nur noch Marionetten

Warum können vor allem den politischen Ehrenamtlern an der Basis bei ihrer Arbeit die Tränen kommen? Der Reinsfelder Haushalt 2006 liefert dafür ein krasses Beispiel. Der Hochwaldort hat sich in den zurückliegenden Jahren ganz unbestritten positiv entwickelt.

Die Bevölkerungszahl wächst, ergo steigt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Auch bei der Neuansiedlung von Unternehmen gab es einige Erfolge, ergo gibt es für die Gemeinde mehr Gewerbesteuer. Doch was ist der Lohn dafür, dass die Kommune ihre Einnahmen stetig steigert und in diesem Jahr einen neuen Rekord erzielt? Letztlich werden die Reinsfelder dafür bestraft, weil sie nun umso höhere Umlagen zahlen müssen und von 1,3 Millionen Euro nur noch 115 000 Euro in der Kasse bleiben. Das ist ein Unding und führt alle Bemühungen um Neubürger und neue Betriebe ad absurdum. Gerade das Beispiel Reinsfeld zeigt: Es ist Zeit für eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen. Ansonsten wird das Engagement der Räte in kleinen Kommunen über kurz oder lang zum Marionettentheater degradiert. a.munsteiner@volksfreund.de