Ortsdurchfahrt kostet Itteler Bürger viel Geld

WELSCHBILLIG. (red) Der Haushalt der Gemeinde Welschbillig ist mit 1,435 Millionen Euro im Verwaltungsplan und 270 000 Euro im Vermögensplan ausgeglichen. Nach kurzer Diskussion verabschiedete der Gemeinderat bei zwei Neinstimmen und einer Enthaltung das Paket.

Ein Blick in die einzelnen Abteilungen zeigt: Kredite von 75 000 Euro sind vorgesehen. Die Neuverschuldung beträgt 51 000 Euro. Damit steigt die gesamte Verschuldung auf 914 000 Euro. Umgerechnet auf die Einwohner, bedeutet dies eine pro-Kopf-Verschuldung von 368 Euro. Die Realsteuern wurden wie folgt festgelegt: Grundsteuer A 300 Prozent und Grundsteuer B 320 Prozent. Der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt 330 Prozent. Die Hundesteuer beträgt für das erste Tier 50 Euro, für das zweite Tier 75 Euro und für jeden weiteren Hund 100 Euro. Ortsbürgermeister Becker unterrichtete den Gemeinderat davon, dass der Landkreis Trier-Saarburg derzeit die Ortsdurchfahrt Ittel im Zuge der Kreisstraße 16 ausbaut. Zeitgleich hat sich die Gemeinde dazu entschieden, die Gehwege in der Ortsdurchfahrt mit auszubauen. Weiter soll die Straßenbeleuchtung erneuert und erweitert werden. Somit müssen für das Gesamtprojekt rund 169 000 Euro aufgebracht werden. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben werden die Bürger des Ortsteiles Ittel zur Kasse gebeten. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf die entsprechenden Grundstücke in Ittel einen so genannten wiederkehrenden Beitrag zu erheben. Dann beschloss der Gemeinderat einstimmig einen Griff in die finanztechnische Trickkiste, wie er seit Jahren landauf, landab gebräuchlich ist. Vorausgesetzt, der Ortsbeirat Ittel stimmt zu, wird eine Vorausleistung auf den wiederkehrenden Beitrag 2005 für Ittel erhoben, weil die Gehwege schon im Bau sind. Die Zahlungen sollen am 15. April und 15. Oktober erfolgen. Der Hintergrund dieses Beschlusses besteht darin, Vorfinanzierungskosten zu vermeiden, also die Gemeindekasse zu schonen. Auch in Sachen wiederkehrender Beitrag hatte der Ortsbürgermeister eine Zahl parat: Er beruht auf voraussichtlich 0,65 Euro pro Quadratmeter beitragspflichtiger Fläche. Dabei gilt festzuhalten: Der wiederkehrende Beitrag ist das Abrechnungsverfahren. Dem liegt ein beitragsfähiger Aufwand von 60 Prozent oder 101 400 Euro zugrunde. Dieser Betrag wird auf eine ermittelte beitragspflichtige Fläche von rund 160 000 Quadratmetern umgelegt, woraus 0,65 Euro/Quadratmeter resultieren. Dem beitragsfähigen Aufwand liegt nach Angaben von Ortsbürgermeister Becker folgende Berechnung zugrunde: Der Gemeindeanteil am Bau von Gehwegen liegt bei 107 000 Euro, der Verwaltungskostenzuschlag beträgt 7500 Euro, Grunderwerb und Vermessung schlagen mit 10 000 Euro zu Buche. Die Straßenbeleuchtung kostet 52 000 Euro - macht zusammen 176 500 Euro. Durch einen Zuschuss vermindern sich die Kosten auf 169 000 Euro. Der Gemeindeanteil liegt 40 Prozent oder 67 600 Euro. Der Rest wird auf die Grundeigentümer in diesem Bereich umgelegt.

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