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Politische Gremien: Saarburger und Hochwälder tagen noch live

Kommunalpoitik : Saarburger und Hochwälder tagen noch vor Ort

In der Verbandsgemeinde Konz hingegen gab es den ersten Test für eine Videokonferenz eines politischen Gremiums.

Die Unterschiede im Umgang mit den Sitzungen der politischen Gremien in den Verbandsgemeinden (VG) Saarburg-Kell, Konz und Hermeskeil während des aktuellen Teil-Lockdowns sind auf den ersten Blick frappierend.

Im gesamten November kommt in der VG Konz nicht ein Gremium tatsächlich zusammen. Stattdessen hat der Bauausschuss der Stadt Konz eine Videokonferenz getestet, die einige Übertragungsprobleme offenbart hat. Mit verbesserter Technik soll laut VG-Pressesprecher Michael Naunheim ein zweiter Online-Test des Konzer Hauptausschusses folgen. In drei weiteren Fällen (ebenfalls die Stadt Konz betreffend) stehen Beschlüsse im Umlaufverfahren, also schriftliche Beschlussverfahren, im Sitzungskalender. Das war’s.

Der Sitzungskalender der VG Saarburg-Kell hingegen ist voll. 24 Termine sind angesetzt – von der Verbandsgemeinderatssitzung bis hin zum Ausschuss für Forst, Landschaftspflege und Umwelt in Schillingen. Doch auf Nachfrage hin wird klar: Das muss nicht so bleiben. Zwölf Termine haben schon stattgefunden. Eine Ratssitzung, die Kirfer nämlich, ist abgesagt worden, weil sich der Ortsbürgermeister in Quarantäne befand. Weiter erklärt Nathalie Hartl, Pressesprecherin der Verwaltung: „Die Sitzung des Verbandsgemeinderats kommende Woche findet sicher statt. Die übrigen Termine werden noch kritisch hinterfragt.“ Sie rät, sich bei Interesse kurzfristig im Ratsinformationssystem zu informieren. Es werde überlegt, Sitzungen künftig ins Digitale zu verlegen, sagt Hartl. Das müsse noch mit den Betroffenen abgeklärt werden.

Auch in der VG Hermeskeil wird im November live getagt, allerdings gibt es aktuell nur fünf Termine im Sitzungskalender.

Zum Hintergrund: Ortsgemeinden haben die Entscheidung, ob ihre Gremien tagen, selbst in der Hand. Die Verwaltungen können nur Empfehlungen aussprechen. Diese Empfehlungen waren in den drei VG ähnlich. Die Sitzungen sollten abgesagt werden. Lediglich zwingend notwendige, nicht aufschiebbare Punkte sollten in Zusammenkünften beraten werden – unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln.

Ansonsten haben die Verwaltungen unterschiedlich agiert. In der VG Konz, wo Joachim Weber Bürgermeister von VG und Stadt ist, hat die Verwaltung für November alle Präsenzsitzungen von VG und Stadt abgesagt. Gleiches gilt in Hermeskeil für die VG-Ebene. In Saarburg, wo Jürgen Dixius VG und Stadt vorsteht, tagt im November zumindest der VG-Rat.

Generell gilt nach derzeitiger Corona-Verordnung, dass nur wenige Versammlungen im öffentlichen Raum zugelassen sind. Zusammenkünfte zur Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Wahlen und Sitzungen der politischen Gremien gehören dazu.