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Positiv wie seit Jahren nicht mehr

Positiv wie seit Jahren nicht mehr

SCHWEICH. Kommunale Haushaltsberatungen können laut und kontrovers ablaufen. Bei der jüngsten Haushaltssitzzung des Verbandsgemeinderates Schweich war dies nicht der Fall – sie verlief angesichts der vorgelegten Zahlen in einer entspannten Atmosphäre.

Der einstimmig beschlossene Haushalt 2006 besitzt ein Gesamvolumen von 12,2 Millionen Euro und ist ausgeglichen. Im Verwaltungshaushalt stehen sich Einnahmen und Ausgaben von jeweils 9,13 Millionen Euro gegenüber. Er unterschreitet damit um rund 138 000 Euro oder 1,59 Prozent den Verwaltungshaushalt von 2005. Sein Volumen entspricht etwa dem Haushalt 1999. Pro-Kopf-Verschuldung unter dem Durchschnitt

Der Vermögenshaushalt weist Einnahmen und Ausgaben von 3 076 000 Euro aus. Damit übertrifft er den Vermögenshaushalt des Vorjahres um 632 000 Euro (25,87 Prozent). Den Ausgabenschwerpunkt bilden die Baumaßnahmen mit rund 1,95 Millionen Euro, gefolgt von Anschaffungen (rund 226 000 Euro) und der Investitionsförderung (77 000 Euro). Die größten Posten bei den Anschaffungen sind der Brandschutz mit 226 000 Euro und der Katastrophenschutz mit 100 000 Euro. Der Schuldenstand der Verbandsgemeinde (VG) beträgt derzeit rund 8,68 Millionen Euro. Damit sind die Schulden gegenüber dem Vorjahr um rund 341 000 Euro gesunken. Die Pro-Kopf-Verschuldung der VG Schweich beträgt somit 352 Euro. Zum Vergleich: Schon 2003 lag die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz bei 1617 Euro. Der Erfolgsplan des Wasserwerks weist Erträge von 2,1 Millionen Euro und Aufwändungen von 2,25 Millionen Euro aus, was einen Verlust von rund 150 000 Euro ergibt. Praktisch ausgeglichen ist der Erfolgsplan des Abwasserwerks mit rund 4,7 Millionen Euro. In der Aussprache beschränkten sich die Fraktionen im wesentlichen auf ihre offiziellen Aussagen zum vorgelegten Haushalt, wobei der Tenor parteiübergreifend positiv klang. Bürgermeister Berthold Biwer zeichnete in seiner Haushaltsrede einen Aufwärtstrend auf, der auch zur Entlastung der Ortsgemeinden führt. Biwer: "Nach erheblichen Einnahmerückgängen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, hatten wir in 2004 die Verbandsgemeindeumlage auf 33 Prozent anheben müssen. Nun hat sich alles ins Positive gewendet mit dem Ergebnis, dass wir in diesem Jahr den Hebesatz wieder um drei Prozentpunkte auf 30 Prozent senken können." Leicht angehoben worden sei die Grundschulumlage auf nunmehr 4,82 Prozent. Daraus ergebe sich in 2006 eine Gesamtbelastung der Gemeinden in Höhe von 34,82 Prozent gegenüber 37,64 Prozent im Vorjahr. Mit den Worten "es geht aufwärts" kommentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Arnold Schmitt den Haushaltsplan 2006. Über ein so positives Zahlenwerk habe dieser Rat schon seit etlichen Jahren nicht mehr beraten müssen. Als besonders erfreulich bezeichnete Schmitt die Bedeutung, die in diesem Haushalt dem Thema "Schule, Kinder, Jugend und Familie" beigemessen werde. Ähnlich positive Wort fand SPD-Fraktionschef Manfred Nink für den Haushalt 2006. "Die Zahlen sprechen für einem sichtlich ausgeprägten Sparwillen der Verwaltung", sagte Nink. Auch Rony Sebastian von der FWG-Fraktion lobte das Zahlenwerk und schloss wie seine Vorredner mit einem Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung und der Gemeindewerke.