Rechnungshof prüft Feuerwehrmuseum
Hermeskeil · Knapp ein Jahr nach seiner Eröffnung gerät das Rheinland-Pfälzische Feuerwehrerlebnismuseum in Hermeskeil ins Blickfeld von Finanzkontrolleuren. Der Landesrechnungshof hat sich für eine Sonderprüfung des 4,8-Millionen-Euro Baus angekündigt. Die Mehrkosten bei diesem Projekt werden sich auch auf den Geldbeutel der Bürger auswirken.
Hermeskeil. Stadtbürgermeister Mathias Queck hat Post aus Speyer bekommen. Dort ist der Sitz des Landesrechnungshofs, der sich bald in Hermeskeil ein Haus und dessen Baugeschichte genau anschauen will: das im April 2014 eröffnete Rheinland-Pfälzische Feuerwehrerlebnismuseum. Im Herbst vorigen Jahres war bekannt geworden, dass bei dessen Bau weitere 450 000 Euro Mehrkosten entstanden waren und das Projekt somit insgesamt 4,8 Millionen Euro verschlungen hat. Das Land hatte sich mit einem Zuschuss von zwei Millionen Euro beteiligt.
Zu der nun von den Finanzkontrolleuren angekündigten Sonderprüfung sagt CDU-Mann Queck, der im Sommer 2014 - also nach Eröffnung des Museums - sein Amt als Stadtchef antrat: "Ich begrüße es, dass eine unabhängige Instanz die Dinge unter die Lupe nehmen will. Die Mehrkosten lassen sich zwar nicht mehr rückgängig machen. Aber die Prüfer können uns aufzeigen, wo eventuell Mängel oder Versäumnisse bei diesem Projekt vorgelegen haben."
Die Mehrkosten beim Museum haben auch Auswirkungen auf den Stadthaushalt 2015, über den der Rat am Dienstag, 10. März (19 Uhr, Rathaus) diskutiert.
Höhere Steuern: Im Etat ist eine Erhöhung der Grundsteuer B vorgesehen. Diese Abgabe müssen die Eigentümer bebauter Grundstücke bezahlen. In Hermeskeil sind das 2400 Fälle. Queck betont, dass ihm diese zusätzliche Belastung der Bürger schwerfalle. Er verweist aber auf die klare Aufforderung der Kommunalaufsicht, dass die Stadt wegen der Mehrkosten beim Feuerwehrmuseum ihre Einnahmesituation verbessern muss. "Wir machen diese Steuererhöhung also nicht, um mit dem Geld neue Projekte anzufangen, sondern um damit alte Vorhaben abzuwickeln."
Ihre künftigen Investitionen wird die Stadt dieses Jahr mit einer Gesamtsumme von einer Million Euro gegenüber 2015 deutlich zurückfahren (siehe Extra).
Die Erhöhung der Grundsteuer B wird nach Auskunft von Verbandsgemeinde-Kämmerer Hans-Peter Lorang rund 176 000 Euro an Mehreinnahmen in die Stadtkasse spülen. Auch die Gewerbesteuer steigt auf einen Hebesatz von 365 Prozent, was aber nichts mit dem Museum, sondern mit einer Angleichung an Vorgaben des Landes zu tun hat. Das bringt der Stadt dieses Jahr
140 000 Euro mehr als 2014.
Finanzloch wird kleiner: Hauptsächlich wegen der zusätzlichen Steuereinnahmen kann das Gesamtergebnis des Etats zwar verbessert werden. Ein Defizit bleibt aber trotzdem. Läuft alles nach Plan, fehlen der Stadt dieses Jahr bei der Gegenüberstellung von Ausgaben und Einnahmen am Ende rund 150 000 Euro in der Kasse. 2014 lag der Fehlbetrag bei 204 000 Euro.
Stadt will sparen: "Es ist aber nicht nur so, dass wir durch Steuererhöhungen Mehreinnahmen erzielen. Wir tun auch etwas auf der Ausgabenseite und werden Einsparungen vornehmen", betont Queck. Das wird an zwei konkreten Beispielen deutlich. Ins Hochwaldmuseum kommen seit Jahren kaum noch Besucher. 2014 waren es gerade einmal 370. In Zukunft soll das Museum keine regelmäßigen Öffnungszeiten mehr haben. Besichtigungen sind dann nur noch auf Anfrage möglich. Der im Juni auslaufende Drei-Jahres-Vertrag mit Museumsleiterin Agnes Weiß wird nicht mehr verlängert. Jährlich spart die Stadt so 7000 Euro an Personalkosten. A
nders als 2014 stellt die Stadt auch nicht mehr einen Zuschussbeitrag von 20 000 Euro für weitere archäologische Arbeiten an der Fundstätte des Römerlagers zur Verfügung. "An dieser Stelle sind andere, zum Beispiel das Land, gefordert. Wir können es jedenfalls nicht vor unseren Bürgern vertreten, einerseits die Grundsteuern zu erhöhen und uns andererseits Ausgrabungen zu leisten, die anschließend wieder zugeschüttet werden", sagt Queck.Meinung
Lamentieren hilft nicht
Es war fast vorherzusehen: Der Landesrechnungshof interessiert sich nun also auch für Hermeskeils großes Prestige-Projekt, das Feuerwehrmuseum. Es wäre gut, wenn die Prüfer Licht ins Dunkel bringen können, warum die Kosten bei diesem Bau so explodiert sind. Mehr als um Vergangenheitsbewältigung kann es bei dieser Prüfung jedoch nicht gehen. Es hilft auch niemandem in Hermeskeil weiter, noch lange darüber zu lamentieren, dass sich die Stadt mit der Ausstellung am Neuen Markt finanziell übernommen hat. Das ist so und lässt sich nicht mehr ändern. Die Bemühungen müssen sich vielmehr darauf richten, dass es dem Feuerwehrmuseum nicht so geht wie dem Hochwaldmuseum, in das sich inzwischen nur noch ein paar Besucher verirren. Der rührige Betreiberverein des Feuerwehrmuseums tut ohne Zweifel sein Bestes, um das zu verhindern. Ob er damit Erfolg hat, kann nur die Zukunft zeigen. a.munsteiner@volksfreund.deExtra
Die Stadt Hermeskeil will 2015 exakt 1,044 Millionen Euro für neue Projekte ausgeben. Im Jahr davor belief sich der Gesamtbetrag an Investitionen noch auf rund 2,5 Millionen Euro. In erster Linie fließen die Investitionen in den Straßenbau. Der Bund wird ab der zweiten Jahreshälfte die Koblenzer Straße (B 327) erneuern. Die Stadt ist dabei finanziell mit im Boot und muss die Gehwege und die Straßenbeleuchtung bezahlen. Kostenpunkt 2015: rund 230 000 Euro. Im Stadtteil Abtei gibt die Kommune 200 000 Euro für den Ausbau der Straße Waldfrieden und der Kapellenstraße aus. Den Ausbau von Waldwirtschaftswegen rund um Hermeskeil lässt sich die Stadt 171 000 Euro kosten. Die Erweiterung der Kita Adolph-Kolping wird 2015 mit einem Betrag von 105 000 Euro ausfinanziert. Ans Pfarrheim Abtei soll ein Jugendraum angebaut werden. Dafür gibt die Stadt einen auf 15 000 Euro gedeckelten Zuschuss. ax
