Reinsfeld geht auf Einkaufstour
Reinsfeld · Die Gemeinde Reinsfeld plant dieses Jahr Investitionen für rund 600 000 Euro. Das Geld wird unter anderem für den Kauf einer 40 Hektar großen Fläche auf dem früheren Kasernenübungsplatz ausgegeben. Zudem sind der Ausbau und die Sanierung von Straßen geplant. Das sieht der jetzt vom Rat einstimmig beschlossene Haushalt 2012 vor, der ein Minus von 490 000 Euro aufweist.
Reinsfeld. In Reinsfeld leben rund 2300 Menschen. Mehr Einwohner hat in der Verbandsgemeinde nur die Stadt Hermeskeil. Deshalb betont Ortsbürgermeister Rainer Spies (SPD) mit Blick auf den Haushaltsplan für das Jahr 2012: "Eine so große Gemeinde hat feste Ausgaben und muss ständig investieren. Das sind wir unseren Mitbürgern schuldig. Insofern sind die Zahlen auch verantwortbar."
Fakt ist: In der Gemeindekasse, in der dieses Jahr insgesamt rund 3,4 Millionen Euro im Umlauf sind, übersteigen die Ausgaben die Einnahmen um 490 000 Euro. Im laufenden Geschäft steht unterm Strich ein Minus von 338 000 Euro. Hinzu kommen 151 000 Euro, die die Gemeinde zur Tilgung von Investitionskrediten in die Hand nimmt.
Für Spies war dies in der Ratsdebatte jedoch kein Grund für Schwarzmalerei. Denn: "Der Haushaltsplan stellt nur eine Prognose dar." Um diese Aussage zu untermauern, blickte der SPD-Politiker bewusst zurück. Sowohl 2010 als auch 2011 waren die tatsächlichen Reinsfelder Rechnungsergebnisse nämlich deutlich besser als die Zahlen, die ursprünglich im Haushalt eingeplant waren. 2010 wurde mit einem Minus von 217 000 Euro gerechnet. Herausgekommen ist ein Überschuss von 47 000 Euro. Das hängt hauptsächlich damit zusammen, dass die Reinsfelder 2010 ursprünglich einen Kredit von 350 000 Euro für die Kindergartenerweiterung aufnehmen wollten, was sie dann aber erst im Jahr darauf tun mussten.
Wald wirft hohen Gewinn ab
2011 wurde ein Defizit von 350 000 Euro prognostiziert. Aber weil allein im Forst ein überplanmäßiger Gewinn von 130 000 Euro gemacht wurde, wird das tatsächliche Minus nur rund 60 000 Euro betragen.
Dass es auch 2012 so laufen könnte und das Etatloch nicht - wie veranschlagt - 490 000 Euro tief sein wird, hält Spies für wahrscheinlich. So ist es durchaus möglich, dass der Gemeindewald erneut de facto höhere Gewinne abwirft als derzeit geplant (135 000 Euro). Zudem zeichnet sich schon jetzt ab, dass ein großes Projekt, das im aktuellen Investitionsprogramm steht, erst im Frühjahr 2013 beginnen wird.
Dabei handelt es sich um den Ausbau der Kaulenstraße, der mit 300 000 Euro fast exakt die Hälfte der Ausgaben ausmacht, die 2012 in Reinsfeld für Investitionen geplant sind (insgesamt 597 700 Euro).
"Wir könnten zwar dieses Jahr mit den Arbeiten beginnen, haben aber ein enges Zeitfenster. Bis die Ausschreibungen gelaufen sind und es losgehen kann, wird es wahrscheinlich Herbst. Dann würde es auf der Baustelle aber eine Winterunterbrechung geben und wir hätten den gleichen Zirkus wie in der Ahlbertstraße. Das sollten wir uns ersparen." In der Ahlbertstraße hatte es 2010/11 heftige Beschwerden von Anliegern gegeben.
Mehr Geld für kaputte Straßen
Definitiv schon dieses Jahr investieren die Reinsfelder hingegen in den Kauf eines Kombifahrzeugs für die Gemeindearbeiter (10 000 Euro). 42 000 Euro fallen für die Restfinanzierung der bereits abgeschlossenen Erweiterung des Kindergartens an.
Auch Sanierungsarbeiten stehen an: Im Bürgerhaus hat sich im Bereich des Jugendraums Schimmelpilz gebildet. Er muss beseitigt werden, und es werden neue Fenster eingebaut. Kostenpunkt: 32 000 Euro. Auf Antrag der Offenen Wählerliste (OWL) einigte sich der Rat zudem darauf, die Ausgaben für die Instandsetzung beschädigter Gemeindestraßen von 30 000 Euro auf 50 000 Euro aufzustocken.
100 000 Euro will die Gemeinde schließlich dafür ausgeben, dem Bund die auf Reinsfelder Gebiet liegenden Flächen auf dem früheren Kasernenübungsplatz abzukaufen. Die insgesamt 40 Hektar sollen teils an Landwirte verpachtet werden. Teils werden sie als Ausgleichsflächen benötigt, wenn den Reinsfeldern der Bau von neuen Windrädern genehmigt und dafür Wald gerodet wird. Den Windkraftwunsch unterstützen alle Fraktionen (siehe Extra).Extra
Paul Port (OWL): "Der Haushaltsentwurf weist einen Fehlbedarf aus, das Bilanzvermögen wird rasant aufgebraucht und die Schulden steigen, obwohl wir höhere Steuereinnahmen und ein verhältnismäßig geringes Investitionsvolumen haben. Das ist ein deprimierender Zustand und lässt nur den Schluss zu, dass das Defizit struktureller Natur ist. Die Penntüten in Berlin sollten endlich eine kommunale Finanzreform auf den Weg bringen, die diesen Namen auch verdient. Ein Silberstreif am Horizont lässt sich durch die Windkraft erkennen. Man soll das Fell des Bären aber erst verteilen, wenn er erlegt ist." Klaus Wahlen (CDU): "Was uns beim Blick auf den Haushalt schockiert hat, ist die Tatsache, dass wir unser Vermögen aufbrauchen und über unsere Verhältnisse leben. Das heißt aber nicht, dass wir schlecht wirtschaften würden, sondern es fehlen uns Einnahmen. Deshalb ist die Windkraft eine große Chance für unseren Ort. Auch wenn es deswegen durchaus Kritik gibt, werden wir die Standorte verantwortungsvoll auswählen" ax
