Scharfe Kritik vom Steuerzahlerbund: Verein sieht Feuerwehrmuseum Hermeskeil als "Verschwendung" an
Hermeskeil · Der Chor der Kritiker an Hermeskeils 4,8 Millionen Euro teurem Prestigebau ist um eine einflussreiche Stimme reicher. Der Bund der Steuerzahler spricht wegen der "extremen Kostenexplosion" beim Bau des Feuerwehrmuseums von "Verschwendung". Zudem beklagt sich der Verein über das "eiserne Schweigen", das die aktuelle Stadtspitze bei diesem heiklen Thema an den Tag legt.
Das wegen seiner Mehrkosten schon häufig kritisierte Feuerwehrmuseum hat nun auch die Aufmerksamkeit des Bunds der Steuerzahler auf sich gezogen. Unter dem Schlagwort "Verschwendung" wird in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift des Landesverbands Rheinland-Pfalz die "extreme Kostenexplosion" bei dessen Bau angeprangert.
Über die zunächst vom Steuerzahlerbund aufgelisteten Fakten hat der TV mehrfach berichtet: Nach der anfänglichen Planung sollte das Museum 1,6 Millionen Euro kosten und ein privater Investor den dazugehörigen Gastronomieteil finanzieren. Dieser sprang aber ab. Trotzdem entschloss sich die Stadt zum Bau des Museums, das in der Amtszeit des früheren Bürgermeisters Udo Moser entstand und im April 2014 eröffnet wurde. Seitdem haben mehr als 13 000 Menschen die Ausstellung besucht. Nachdem es schon vorher mehrfach Preissprünge gegeben hatte, wurde im Herbst 2014 bekannt, dass weitere 450 000 Euro dazukommen und die Gesamtkosten damit auf 4,8 Millionen Euro kletterten. Das Museum wurde also dreimal so teuer wie geplant.
Für den Steuerzahlerbund ist nicht nur diese Entwicklung ein Ärgernis. René Quante, Geschäftsführer des Landesverbands, erinnert auch an die Konsequenzen für die Steuerzahler: die vom Rat im März 2015 beschlossene Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 400 auf 480 Prozent. "Damit spielt das kleine Hermeskeil jetzt in derselben Hebesatz-Liga wie die Landeshauptstadt Mainz", sagt Quante. Die Steuererhöhung bedeutete Mehreinahmen von 176 000 Euro, wobei die Höhe der zu zahlenden Steuer ein individueller Wert ist, weil sie sich zum Beispiel nach der Grundstücksgröße richtet. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl von Hermeskeil macht die Steuererhöhung 30 Euro Mehrbelastung pro Bürger aus. Wegen der beim Museumsbau entstandenen Mehrkosten sollte Hermeskeil "aus Steuerzahlersicht harte Konsequenzen und Regressanprüche gegenüber den haftenden Verantwortlichen stellen", betont Quante weiter.
In diesem Zusammenhang übt der Steuerzahlerbund aber auch deutliche Kritik an der Informationspolik der aktuellen Stadtverwaltung, an deren Spitze seit Juli 2014 Mathias Queck (CDU) steht. Auf die Anfragen des Vereins, wie es zur Kostenexplosion kommen konnte, habe es erst nur "spärliche Antworten" gegeben, dann wurden sie "monatelang ignoriert" und am Schluss sogar jegliche Auskunft "verweigert", moniert Quante.
Im TV-Gespräch rechtfertigt Queck diese Vorgehensweise: "Ich wurde zum Beispiel gefragt, wer die Mehrkosten zu vertreten hat. Es hat aber doch keinen Sinn, wenn ich jetzt Spekulationen anstelle, während gleichzeitig eine offizielle und kompetente Behörde die Sache prüft und sich Profis damit beschäftigen."
Hintergrund dieser Aussage: Der Landesrechnungshof hatte im März angekündigt, dass seine Finanzkontrolleure die Vorgänge beim Bau des Museums überprüfen werden. "Diese Erhebungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Nach derzeitigem Verfahrensstand dürfte mit der Vorlage endgültiger Prüfungsmitteilungen nicht vor Ende des Jahres gerechnet werden", sagt Behörden-Sprecher Hartmut Herle. axMeinung
VerständlichEs hat so kommen müssen: Dass nach dem Landesrechnungshof nun auch der Bund der Steuerzahler das Feuerwehrmuseum ins Visier genommen hat und kein gutes Haar an diesem zu kostspieligen Prestige-Projekt lässt, ist keine Überraschung. Völlig berechtigt ist dabei die Erwartungshaltung des einflussreichen Vereins, dass irgendwann die Frage beantwortet wird, wer mit seinen Entscheidungen die Mehrkosten zu verantworten hat. Das wollen auch viele Hermeskeiler gerne wissen, wobei sich der Blick vor allem auf die Rollen des früheren Stadtbürgermeisters, des Architekten sowie des Bauamts der VG-Verwaltung richten wird. Etwas überzogen ist es jedoch, dass der Steuerzahlerbund bei der Suche nach den Verursachern das "eiserne Schweigen" des neuen Stadtchefs so heftig kritisiert. Denn was wäre, wenn Mathias Queck zum jetzigen Zeitpunkt ohne sicheres Wissen einfach öffentlich einen "Sündenbock" benennen würde und sich nachher herausstellt, dass ein anderer Akteur oder sogar kollektives Versagen schuld an der Misere sind? Queck müsste sich in diesem Fall zur Recht den Vorwurf gefallen lassen, dass er vorschnell und verantwortungslos gehandelt hat. Daher ist es richtig, nun erst einmal das Prüfergebnis des Landesrechnungshofs abzuwarten. a.munsteiner@volksfreund.de
