Schlagabtausch um Asphaltanlage: Firma und Gegner wenden sich mit Briefen zu geplantem Projekt in Taben-Rodt an Bürger
Taben-Rodt · Die Genehmigung für die Asphaltmischanlage Taben-Rodt liegt öffentlich aus. Die Diskussion um das Projekt geht weiter. In einem Schreiben an die Bürger monieren die Düro-Werke, dass die Gegner die Auseinandersetzung diffamierend und demagogisch führten. Auch der einstige Ortsbürgermeister Klaus Neuses kritisiert die Bürgerinitiative, die gegen die Anlage kämpft. Diese bleibt gelassen, antwortet aber auch mit einem Brief.
Taben-Rodt. Seit März vergangenen Jahres wird in Taben-Rodt intensiv über die geplante Asphaltmischanlage diskutiert, die die Firma Düro im Steinbruch vor Ort bauen möchte. Vor genau drei Wochen hat die Kreisverwaltung bekanntgegeben, dass sie das Projekt genehmigt. Ruhe kehrt trotzdem nicht ein. Im Gegenteil. Nachdem der Beigeordnete Hans-Joachim Wallrich angekündigt hat, dass die Ortsgemeinde Widerspruch vor dem Kreisrechtsausschuss einlegen will, wird schriftlich weiter gestritten - heftige Vorwürfe inklusive.
Die Düro-Werke: Michael und sein Sohn Max Pescher von der Johann Düro GmbH haben sich kurz nach der Genehmigung mit einem drei Seiten langen Brief an die Bürger von Taben-Rodt gewandt. Sie konstatieren, dass sie "zum Teil sehr positive Reaktionen" erfahren und konstruktive Kritik umgesetzt hätten. Bitter sei es gewesen, mit den vielfach sehr unsachlichen Anfeindungen einiger Mitglieder der Bürgerinitiative gegen die Asphaltmischanlage Taben-Rodt (Biat) konfrontiert zu werden. Die Firmenvertreter werfen der Bürgerinitiative vor, Ängste zu schüren, bewusst falsch zu informieren und die Auseinandersetzung diffamierend und demagogisch zu führen. Sie sprechen von Propaganda und verweisen auf Schlagwörter, die die Biat verwendet habe, wie krebserregend, gesundheitsgefährdend oder schädlich. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: "Wir halten dieses Vorgehen für unseriös, aber Sie können vielleicht nachvollziehen, dass es für eine Firma schwer ist, sich dagegen zu wehren."
Nun sei es für sie an der Zeit, eine öffentliche Erklärung abzugeben. Die Peschers verweisen darauf, dass sie das Genehmigungsverfahren freiwillig öffentlich gemacht hätten. Sie betonen, dass die im Genehmigungsverfahren eingeholten Gutachten zu dem Ergebnis gekommen seien, dass die zu erwartenden Immissionen durch die Anlage bei weniger als drei Prozent der gesetzlichen Grenzwerte lägen. Das Fazit der Peschers: "Die Immissionen sind für die Bevölkerung irrelevant."
Mit Hinblick auf den Widerspruch und eine mögliche Klage der Ortsgemeinde schreiben der Geschäftsführer und sein Sohn: "Der Bau wird dadurch nur verzögert, nicht verhindert." Ihnen entstehe erheblicher wirtschaftlicher Schaden. So wie diese Auseinandersetzung hochgespielt würde, würden sie darin "eine ganz bewusst in Kauf genommene Schädigung" ihres Unternehmens erkennen.
Die Firma betreibe seit fast 30 Jahren den Steinbruch und sei immer um gutes Einvernehmen bemüht gewesen, auch jetzt. Es sei traurig, dass das gute Verhältnis durch diese maßlose Auseinandersetzung gefährdet werde. Die Peschers bitten um Verständnis für ihre Arbeit. Sie seien bereit, weiter an dem Standort zu investieren. Dadurch würden Arbeitsplätze, Beschäftigung von Subunternehmern und Steuerzahlungen an die Gemeinde gesichert.
Die Bürgerinitiative: Die Biat hat auf das Pescher-Schreiben mit einem nicht ganz eine Seite langen Text reagiert. Sie bezeichnet die Entscheidung des Gemeinderats, das Einvernehmen für die Asphaltmischanlage nicht zu erteilen, als "normalen Prozess im demokratischen Alltag eines Rechtsstaats". Gewichtige, juristisch belegte Gründe würden gegen die Genehmigung sprechen.
Die Initiativenvertreter betonen zudem, sie hätten die Regeln des demokratischen Geschäfts, zu denen Toleranz, Geduld und Kommunikationsbereitschaft gehörten, beachtet. Sie hätten keinesfalls diffamiert oder falsche Behauptungen aufgestellt. Ihre Argumente, die keineswegs demagogisch seien, würden sie im weiteren Verfahren einbringen, dazu gehöre unter anderem, dass die Anlage im Außenbereich nicht wie landwirtschaftliche Betriebe privilegiert sei, was Rechtsgutachten belegten.
Der ehemalige Ortsbürgermeister: Gegenüber dem TV hat sich Klaus Neuses per Brief zu Wort gemeldet. Er war im Zuge der Diskussion um die Asphaltmischanlage Ende 2015 als Ortsbürgermeister zurückgetreten. Er wirft dem Ortsgemeinderat mit Blick auf den Widerspruch vom Kreisrechtsausschuss und auf eine eventuellen Klage vor, das Dagegen-Sein zu inszenieren. Die Inszenierung diene lediglich dem Zweck, der Bevölkerung zu suggerieren: Wir tun etwas für euch! Neuses schreibt, dass aus Gründen, die ihm populistisch erschienen, und vor dem Hintergrund einer teilweise provokanten Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit in den Gremien lieber aufgrund von Emotionen statt sachlicher Argumentation entschieden werde. Damit, dass die Gemeinde Juristen und Gerichte bemühe, verschwende sie sinnlos Steuergeld.Meinung
Streit bringt nichts
Die Beschuldigungen an die Adresse der Gegner der Asphaltmischanlage sind heftig: Demagogie, bewusste Schädigung des Unternehmens, Kampf nur zum Schein. Sicherlich war die Bürgerinitiative nicht zimperlich mit ihrer Kritik an der Anlage und ist zuweilen vielleicht auch über das Ziel hinausgeschossen. Aber sie und die Gemeinde haben das Recht, eine Behördenentscheidung infrage zu stellen, auch vor Gericht. Das passiert tagtäglich. Das ist Teil des Rechtsstaats. Damit muss auch eine Firma leben. Nun entscheiden die zuständigen Gremien, wie es weitergeht. Streit vor Ort bringt gar nichts. Das Tolerieren anderer Meinungen um so mehr. Daran sollten alle Beteiligten denken. m.maier@volksfreund.de
