"Schlechter abgeschnitten"

TRIER. 5,6 Millionen Euro will das Land Rheinland-Pfalz in den Jahren 2005 und 2006 für den Neu-, Um- und Ausbau seiner Straßen im Landkreis Trier-Saarburg ausgeben. Zu wenig im Vergleich mit anderen Landkreisen, außerdem fehlen wichtige Einzelprojekte - so sieht es Landrat Richard Groß.

"Ich kann diese Entscheidung des Wirtschaftsministeriums in einigen Punkten nicht ganz nachvollziehen", formuliert der Landrat mit gebremster Frustration. Es sei zwar erfreulich, dass das Land 5,6 Millionen Euro für wichtige Projekte im Landkreis ausgeben will, "aber dennoch müssen wir die eine oder andere zusätzliche Frage stellen". Die Meinung von Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage, der von einem "Schub beim Ausbau der Infrastruktur" und einer "Aufwertung des Standorts" spricht, teilt der Landrat keineswegs. Heute steht dieses Thema auf der Tagesordnung des Kreisausschusses.Doppelt so viel für Bitburg-Prüm

Das Bauprogramm der Jahre 2005 und 2006 hat landesweit ein Volumen von 90 Millionen Euro pro Jahr. Dazu kommen 24 Millionen Euro für Planung und Grunderwerb. 391 Projekte werden in beiden Jahren dadurch finanziert, 14 davon betreffen den Landkreis Trier-Saarburg. "Ein enorm wichtiger Beitrag für die Bauwirtschaft und die strukturelle Entwicklung im ganzen Land", sagt Minister Bauckhage. "Wir haben in den letzten Jahren schlechter abgeschnitten als andere, und das scheint sich nicht zu ändern", sagt Landrat Groß. Der Landkreis Trier-Saarburg hat tatsächlich schlechter abgeschnitten. Für die Straßen in Bernkastel-Wittlich will das Land in den kommenden beiden Jahren zehn Millionen Euro ausgeben, für Bitburg-Prüm 10,7 Millionen - fast doppelt so viel wie für den Kreis Trier-Saarburg. "Das kann ich nicht verstehen", grummelt Landrat Groß. "Es kann mit Sicherheit nicht daran gelegen haben, dass wir nichts angemeldet hätten." Mit mehreren Resolutionen sei der Kreistag an Bauckhages Ministerium herangetreten - und wartet jetzt auf eine Erklärung, warum einige wichtige Projekte dennoch nicht in Angriff genommen werden können. So müssen der Hochwaldort Gusenburg (Verbandsgemeinde Hermeskeil) und das direkt an der saarländischen Landesgrenze liegende Freudenburg (VG Saarburg) weiter auf die ersehnten Ortsdurchfahrten warten. Auch die L 136 zwischen Temmels und Fellerich (VG Konz), die durch den Pendlerverkehr nach Luxemburg stark belastet ist, gehört nicht zum Ausbauprogramm bis 2006. Die L 148 zwischen Bescheid und Büdlicher Brück (VG Hermeskeil und Schweich) sowie die L 138 zwischen Krettnach und Oberemmel (VG Konz) sind ebenfalls nicht dabei. Dazu kommt noch ein bürokratisches Absurdum. Einige Maßnahmen aus dem 1,8 Millionen Euro schweren Straßensanierungsprogramm 2004 werden im laufenden Jahr nicht begonnen. Deshalb tauchen diese Projekte, darunter die L 43 zwischen Kordel und Daufenbach sowie die L 145 bei Longuich, mit ihren vollen Summe wieder im Programm für 2005 und 2006 auf.Vollautomatische Messung

Es stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage man in Mainz entscheidet, wie viel Geld in die jeweiligen Landkreise investiert wird und welche Straßen in den Genuss einer Sanierung kommen. Der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in Trier und das Ministerium von Hans-Artur Bauckhage verweisen auf das bundesweite "Zustandserfassungs- und Bewertungsprogramm" (ZEB), das im Frühjahr 2002 für alle Landstraßen eingesetzt worden sei. Dabei wird der Straßenzustand quasi vollautomatisch gemessen und ausgewertet. "Auch das verstehe ich nicht so richtig", sagt Landrat Groß. "Soll das heißen, die Straßen sind bei uns nicht so kaputt wie in Bitburg-Prüm oder Bernkastel-Wittlich, oder ist die Verkehrsbelastung möglicherweise in Trier-Saarburg geringer?" Groß kann nur spekulieren, denn die Mess- und Gewichtungswerte sind geheim. Das macht es schwierig, die Entscheidung des Ministeriums nachvollziehen zu können. Die Sitzung des Kreisausschusses beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung. Die CDU-Fraktion hat die Aufnahme des Straßenausbauprogramms in die Tagesordnung beantragt.

Mehr von Volksfreund