Sicher auf schwerer Gratwanderung

SCHWEICH. Einen ausgeglichenen Haushalt 2005 verabschiedete der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Schweich einstimmig in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres. Dennoch wird das Thema "Sparen in allen Bereichen" auch in diesem Jahr im Vordergrund stehen. Bei Verwaltung und Rat hat die langfristige finanzielle Sicherheit Priorität.

Zu Beginn seiner Haushaltsrede schaute Bürgermeister Berthold Biwer ohne Groll auf 2004 zurück. Er erinnerte an die Haushaltssatzung vor einem Jahr, bei der man die Verbandsgemeindeumlage für die Ortsgemeinden von 27,5 auf 33 Prozent habe erhöhen müssen. Eine weitere Anhebung sei für 2005 nicht vorgesehen. Die Grundschulumlage steige nur geringfügig von 4,64 auf 4,99 Prozentpunkte. Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien in 2004 deutlich höher als erwartet. betonte Biwer. Nach "düsteren Aussichten in der jüngeren Vergangenheit" könne man nun auf erfreuliche wirtschaftliche Entwicklungen hinweisen. Außerdem hätten der konsequente Sparwillen der Verwaltung und das kostenbewusste Verhalten der politischen Gremien mit dazu beigetragen, dass sich den Haushalt wieder ausgleichen lasse. Der dem VG-Rat zur Abstimmung vorgelegte Haushaltsplan enthält folgende Eckdaten: Im Verwaltungshaushalt stehen sich Einnahmen und Ausgaben von 9,3 Millionen Euro gegenüber. Er liegt damit um 3,48 Prozent unter dem Vorjahresvolumen und entspricht dem Niveau des Jahres 2001. Erstmals im Haushalt der VG erscheinen die Kosten für das Arbeitslosengeld II. Die Verwaltung hat einen Bedarf von netto 174 000 Euro ermittelt, der sich auf die VG-Umlage auswirkt. Ohne den Hartz-IV-Sozialetat wäre eine Umlagensenkung um 1,4 Prozentpunkte möglich gewesen. Andererseits sind nun die Ortsgemeinden von der Sozialhilfelast befreit.Einhellige Zustimmung aller Fraktionen

Der Vermögenshaushalt enthält Einnahmen und Ausgaben von 2 444 000 Euro und liegt damit um 2,46 Prozent unter dem Vorjahresvolumen. Die größten Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 betreffen geplante Baumaßnahmen im Schulbereich, im Brandschutz und im Hochwasserschutz mit rund 1 230 000 Euro. Die größten Einzelposten sind das Schulwesen, der Brandschutz (299 000 Euro), der Hochwasserschutz (100 000 Euro), Anschaffungen sowie Projekte der Tourismus- und Weinwerbung. Der aktuelle Schuldenstand der VG beträgt rund neun Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um rund 60 000 Euro. Wolfgang Sauer von der CDU-Fraktion nannte den ausgeglichenen und nicht kreditfinanzierten Haushalt 2005 ein " Zeichen für eine günstige Ausgangsposition". Kritisch verzeichnete er die hohe Ausgabenbelastung durch die beiden Freibäder. Sauer: "Vielleicht könnten mehr Ideen und mehr Veranstaltungen auch zusätzliche Besucher in die Bäder locken." Manfred Nink von der SPD mahnte an, dass man trotz des Haushaltsausgleichs den absoluten Sparwillen nicht aus den Augen verlieren dürfe. Ninks Fazit: "Ein guter Haushalt, in dem aber sicher noch einige Sparansätze vorhanden sind." Rony Sebastiani von der FWG fand im ausgeglichenen Haushalt einige Wehrmutstropfen. Gemeint waren die nun gänzlich für den Ausgleich abgebauten Rücklagen der VG und die hohe Schuldenlast. Beschlossen wurde eine Anhebung der Freibadgebühren: Einzel Erwachsene (von 2,60 auf 3 Euro); Einzel Jugend (1,50 auf 1,70 Euro); Zehnerkarte Jugend (10,20 auf 12 Euro) Zehner Erwachsene (20,50 auf 24 Euro); 25er-Karte Jugend (23 auf 25 Euro); 25er Erwachsene (46 auf 50 Euro); 50er Jugend (41 auf 45 Euro); 50er Erwachsene (82 auf 90 Euro) und Familienkarte (10,20 auf 13 Euro).

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