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Sommerrodelbahn in Saarburg darf wieder öffnen

Freizeit : Sommerrodelbahn in Saarburg darf wieder öffnen

Das Verbot des Betriebs der Sommerrodelbahn „Saar-Rodel“ in Saarburg durch die 7. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2020 ist voraussichtlich rechtswidrig. Denn die Grundrechte des Betreibers müssten berücksichtigt werden.

Das hat das Verwaltungsgericht Mainz mitgeteilt. Der Eilantrag des Betreibers hatte also Erfolg. Er darf ab Dienstag, 26. Mai, wieder öffnen.

Der Verordnungsgeber – also das Land Rheinland-Pfalz – habe gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aus Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes verstoßen. Denn der Betrieb der Sommerrodelbahn als „Freizeitaktivität“ werde weiterhin untersagt, aber andere besondere Freizeitaktivitäten wie etwa Tagesausflüge auf Schiffen (einschließlich der dazugehörigen Gastronomie) seien wieder erlaubt. Zur Rechtfertigung dieser Differenzierungen im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung lägen keine hinreichenden sachlichen Gründe vor. Insoweit habe das Land seinen Einschätzungs- und Typisierungsspielraum überschritten, heißt es in der Begründung des Verwaltungsgerichts, das am Freitag über den Eilantrag entschieden hatte.

Bis zur Öffnung der Rodelbahn für den Publikumsverkehr hat das Gericht den zuständigen Behörden vor Ort aber noch die Möglichkeit eingeräumt, das Konzept des Betreibers hinsichtlich der Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln zeitnah zu überprüfen.