SPD Hermeskeil fordert Rückkehr zur Sachpolitik

Nach dem Eklat bei der jüngsten Sitzung des Hermeskeiler Stadtrats (der TV berichtete) hat sich jetzt die SPD-Fraktion zu Wort gemeldet. Sie fordert eine Rückkehr zur Sachpolitik.

Hermeskeil. (ax) "Wir distanzieren uns von dem mittlerweile üblichen Umgangston", sagt Sprecherin Beatrix Becker mit Blick auf den aktuellen politischen Streit in der Hochwaldstadt, der vor allem zwischen Stadtbürgermeister Udo Moser (Bürger für Bürger) und der CDU zu einem zerrütteten Verhältnis geführt hat.

Die SPD akzeptiere nicht, dass die politische Auseinandersetzung in Hermeskeil in Form von "gegenseitigen persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen" ausgetragen werde, so Becker weiter.

Der laut der SPD-Frau "inszenierte" Auszug von CDU und FWG aus der Ratssitzung am 15. Februar habe dazu geführt, "dass die Stadtpolitik blockiert und die Sitzung grundlos vertagt werden musste". Die SPD fordert laut Becker, "zu einem sachlichen und respektvollen Miteinander zurückzukehren".

In der Sitzung vor neun Tagen hatten CDU, FWG und der fraktionslose Ottmar Muno aus Protest gegen Moser den Saal verlassen. Vorangegangen war eine heftige Debatte über die Weiterleitung von E-Mails während des Sommerurlaubs von Moser.

Deswegen hatte der Stadtbürgermeister Strafanzeige gegen den ersten Beigeordneten Willi Auler (CDU) gestellt. Dieses Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft Trier zwischenzeitlich eingestellt.

Neue Sitzung mit alter Tagesordnung



Für die frühzeitig beendete Stadtratssitzung gibt es mittlerweile einen neuen Termin. Das Gremium soll am Dienstag, 1. März, ab 19 Uhr im Rathaus erneut zusammenkommen. Weil über die selben Tagesordnungspunkte wie am 15. Februar beraten werden soll, ist das Gremium laut Gemeindeordnung bereits bei Anwesenheit von drei Ratsmitgliedern beschlussfähig. CDU und FWG hatten gegenüber dem Trierischen Volksfreund aber bereits signalisiert, dass sie nächste Woche an der Sitzung teilnehmen werden.

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