Kell am See. 13 zu 11: So lautete das Ergebnis, das sich wie ein roter Faden durch die Sitzung zog, mit der der am 25. Mai gewählte VG-Rat Kell am Dienstagabend im Henterner Gasthaus Kopp seine Arbeit der kommenden fünf Jahre aufnahm.
Schon beim Auftakt wurde deutlich: Es gibt im 24-köpfigen Gremium zwei Lager, und die Zeiten der CDU-Dominanz sind vorbei.
Die Ausgangslage: Zwar haben die Christdemokraten am 25. Mai keinen Sitz verloren und stellen mit zehn Mandaten nach wie vor die stärkste Fraktion. Doch die ihr nahestehende Junge Liste schickt nicht mehr zwei, sondern nur noch einen Vertreter (Jens Anell) in den Rat. Die CDU, so die Aussage von Fraktionssprecher Klaus Marx, habe den Schillinger Jungpolitiker Anell "als Gast aufgenommen, damit er nicht als Einzelkämpfer auftreten muss". Diesem Block mit elf Politikern stehen 13 Mandatsträger von SPD (sieben Sitze) und FWG (sechs Sitze) gegenüber. Diese beiden Gruppen wollen künftig offenkundig eng zusammenarbeiten. Das zeigte sich schon bei den ersten Entscheidungen, die der neue Rat getroffen hat. Und daran änderte auch die Tatsache nichts, dass zunächst zwei Mal geheim gewählt wurde.
Die wichtigste Personalfrage: Kennzeichen von konstituierenden Sitzungen ist es, dass dort noch keine Sachthemen behandelt werden. Vielmehr geht es bei dieser Gelegenheit vor allem darum, dass die Beigeordneten gewählt werden. Sie haben die Aufgabe, den Bürgermeister zu vertreten (siehe Extra). In der VG Kell gibt es zwei Beigeordnete. Bislang waren das Josef Leineweber (CDU) und Michael Lauer (FWG).
Die erste Wahlrunde: Als nun die Wahl der neuen Beigeodneten anstand, machte Sprecher Klaus Marx deutlich, dass aus Sicht der CDU Leineweber den Posten des ersten Stellvertreters behalten sollte. "Wir sind die stärkste Fraktion und wollen dem neuen Bürgermeister einen Mann mit viel Erfahrung zur Seite stellen", sagte Marx.
Doch die SPD machte einen Gegenvorschlag. Nach ihrem Willen sollte der frühere Keller Ortschef Walter Rausch diesen Job übernehmen. "Er hat auch viel Erfahrung und wird dem neuen VG-Bürgermeister ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite stehen", argumentierte Fraktionssprecher Manfred Rauber. Ergo kam es zur geheimen Kampfabstimmung, die mit 13:11 zugunsten von Rausch endete.
Die zweite Wahlrunde: Auch bei der Frage, wer weiterer Beigeordneter wird, setzte sich das Spiel fort. Die CDU schlug ihren Parteivorsitzenden Sascha Kohlmann aus Schillingen vor. Diesmal meldete sich die FWG und nannte den Greimerather Ortschef Edmund Schmitt als Anwärter. Es folgten Kampfabstimmung Nummer zwei und ein 13:11-Sieg für Schmitt.
Die dritte CDU-Niederlage: Ließ sich bis zu diesem Zeitpunkt nur mutmaßen, dass eine Koalition der Ratsmitglieder von SPD und FWG die CDU bei den geheimen Beigeordnetenwahlen überstimmt hatte, sorgte eine dritte Entscheidung dann auch ganz offen für Klarheit.
Die SPD hatte den Antrag gestellt, dass künftig alle Fachausschüsse mit neun statt zehn Personen besetzt werden. In diesen Gremien - etwa dem Werksausschuss - werden wichtige Sachthemen besprochen und eine Empfehlung für den VG-Rat abgegeben. Mit ihrem Antrag verfolgte die SPD die Absicht, dass sich der Verteilungsschlüssel für die personelle Besetzung der Ausschüsse ändert. Bei einem Neuner-Gremium hätten SPD (drei Sitze) und FWG (zwei Sitze) immer einen Vorteil gegenüber der CDU (vier Sitze). Auch dieser Vorstoß der Genossen war erfolgreich. Denn die nun offene Abstimmung zur Änderung der Zahl der Ausschussmitglieder ging ebenfalls 13:11 aus. Das war an diesem Abend dann aber keine Überraschung mehr.
Zwei Reaktionen: Der CDU-Parteivorsitzende und stellvertretende Fraktionschef Sascha Kohlmann sagte im Anschluss an die Sitzung auf TV-Anfrage, dass "wir mit diesem Abstimmungsverhalten gerechnet haben". Es habe im Vorfeld der konstituierenden Sitzung zwar ein Sondierungsgespräch mit der FWG gegeben. Das sei aber schnell zu Ende gewesen. "Es hat sich da schon abgezeichnet, dass es zu einer Koalition zwischen SPD und FWG kommen würde", sagt Kohlmann.
SPD-Sprecher Manfred Rauber kommentierte den Verlauf der Sitzung im Gespräch mit unserer Zeitung so: "Es gab 15 oder sogar 20 Jahre lang eine CDU-Dominanz. Es ist nicht verkehrt, wenn jetzt eben mal auch andere an die Reihe kommen."Meinung