Stadt Hermeskeil hofft auf Millionen aus Städtebau-Förderprogramm

Stadtentwicklung : Hermeskeil hofft auf Städtebau-Millionen

Donatusplatz, Neuer Markt, Fußgängerzone – alles Stellen in Hermeskeil, die die Stadt gern schöner gestalten würde. Dazu hat sie ein Förderprogramm im Blick, über das zehn Jahre lang Zuschüsse in Millionenhöhe fließen könnten. Wenn es klappt, sind auch die Bürger gefragt.

Stadtplanerin Julia Kaiser schildert ihre Eindrücke vom Rundgang durch die Hermeskeiler Innenstadt ganz unverblümt: „Wenn man am Donatusplatz vorbeiläuft, denkt man schon, da müsste was gemacht werden.“ Genau das hat die Stadt nun vor - und dabei soll ihr ein millionenschweres Förderprogramm von Bund und Land helfen.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten das Kaiserslauterner Büro Stadtgespräch beauftragt, im Januar die Bewerbungsunterlagen für die zwei Programme „Stadtumbau“ und „Aktive Zentren“ beim Land einzureichen. Gibt es eine Zusage, dann winken Hermeskeil über einen Zeitraum von zehn Jahren hohe Zuschüsse, um die Innenstadt schöner zu gestalten und Gebäude zu sanieren.

Für Projekte, die die Stadt selbst anpackt, gibt es laut Planerin eine 75-prozentige Förderung - über die gesamten zehn Jahre. „Das ist eine Riesenchance, um ihre Innenstadt­entwicklung in die Hand zu nehmen“ sagt Kaiser bei ihrer Präsentation im Rat. Dabei zeigt sie auch auf, dass Hermeskeil bereits über eine „gute Ausgangslage“ verfüge, was Verkehrsanbindung, Infrastruktur und Freizeitangebot angehe. Es gebe aber auch Stellen, bei denen man handeln müsse, um zum Beispiel die Aufenthaltsqualität für die Menschen zu steigern. Der hauptsächlich als Busbahnhof genutzte Donatusplatz sei so ein Punkt. Wer durch die Fußgängerzone gehe, stelle zudem fest, dass es auch bei den Werbeanlagen Luft nach oben gebe: „Das kann man besser machen, zum Beispiel mit Hilfe einer Gestaltungssatzung.“

Da es schon Vorgespräche bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier gab, ist laut Stadtbürgermeister Mathias Queck eine Aufnahme Hermeskeils in eines der Förderprogramme „ziemlich wahrscheinlich“. Im Sommer hat der Stadtrat deshalb schon grunsätzlich beschlossen, dass die Neugestaltung des Donatusplatzes das Startprojekt werden soll. Im Förderantrag stehen aber noch weitere „Leuchttürme“: die Gestaltung des Neuen Markts, die Sanierung der Kunickerstraße und eine Aufwertung der Fußgängerzone. Zwar könne das Büro zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbaren Kostenschätzungen liefern, sagt Kaiser. Sie präsentiert den Ratsmitgliedern aber erste „theoretische Werte“, die auf Hochrechnungen möglicher Fördersummen basieren. Würde beispielsweise der neu gestaltete Donatusplatz 650 000 Euro kosten, würden davon 487 000 Euro aus dem Fördertopf kommen. Von 1,125 Millionen Euro für den Neuen Markt wären rund 840 000 Euro Zuschüsse.

Profitieren soll aber nicht nur die Stadt, auch Sanierungsprojekte von Privatleuten können gefördert werden. Zu diesen Zuschüssen müsste die Stadt allerdings auch einen Anteil besteuern. Laut Planerin sind 30 private Vorhaben in zehn Jahren realistisch. Inklusive der öffentlichen könnten so Projekte im Gesamtvolumen von 4,2 Millionen Euro mit 3,14 Millionen Euro gefördert werden.

Die Projekte müssen allerdings in dem dafür definierten Gebiet liegen, das der Stadtrat beschlossen hat. Dieses umfasst 17,9 Hektar rund um den Innenstadtring.Dazu musste das bestehende Sanierungsgebiet in diesen Bereichen aufgehoben werden, weil zwei solche Gebiete sich nicht überdecken dürfen. Die Bereiche an den Stadträndern bleiben aber im alten Sanierungsgebiet. Im Unterschied zu dem neuen Gebiet fürs Städtebau-Programm gelten dort aber nur die üblichen steuerlichen Vorteile, es gibt keine zusätzlichen Zuschüsse.

Mit dem Donatusplatz soll es losgehen. Dank der „weit offenen Fördertöpfe“ könnten aber auch die anderen Ideen nach und nach angepackt werden, sagt Stadtchef Queck. „Wir sind in der Reihenfolge flexibel. Aber wir müssen Schwerpunkte setzen, damit wir uns nicht verzetteln.“

Kommt eine Zusage, folgen drei wichtige Schritte: Voruntersuchungen der Gebäude, ein Entwicklungskonzept, das Ziele und zentrale Projekte festlegt sowie eine Bürgerbeteiligung. Die Hermeskeiler sollen mitreden und bei Workshops Ideen einbringen. Ihr Büro lege darauf großen Wert, sagt Kaiser. Bei anderen Städten, die sie fachlich begleite, bringe es viel Bewegung, die Bürger mitzunehmen: „Die Stimmung ist danach eine ganz andere, und es passiert viel mehr.“ Bei einer Zusage im Spätsommer 2018 könne es im Herbst mit den Workshops losgehen.

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