Stadtbeigeordnete bekommen mehr Macht

Hermeskeil · Unter dem neuen Hermeskeiler Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) gewinnen dessen Stellvertreter an Einfluss. Beide Beigeordnete erhalten eigene Geschäftsbereiche. Volker König (SPD) bleibt Chef des Bauhofs und leitet zusätzlich künftig einen wichtigen Fachausschuss. Willi Auler (CDU) kümmert sich um die Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt. Er war schon einmal Leiter eines Geschäftsbereichs, behielt dieses Amt aber nicht lange.

Hermeskeil. In der Sitzung des Stadtrats wird am heutigen Dienstagabend nicht nur der künftige Windkraftkurs in Hermeskeil festgelegt (der TV berichtete). Das Gremium klärt ab 19 Uhr im Rathaus auch die Frage, welche Kompetenzen die beiden Beigeordneten Willi Auler (CDU) und Volker König (SPD) bis 2019 erhalten. Die zwei Stellvertreter von Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) sollen jeweils einen eigenen Geschäftsbereich erhalten. Wer welche Aufgabe übernehmen soll, ist nach den Verabredungen im Vorfeld schon ausgemachte Sache.

Die bisherige Situation: In der Hauptsatzung, also sozusagen der Verfassung der Stadt Hermeskeil, ist schon länger festgeschrieben, dass beiden Beigeordneten die Leitung eines Geschäftsbereichs übertragen werden kann. Auch in der zurückliegenden Legislaturperiode 2009 bis 2014 unter Stadtbürgermeister Udo Moser (BFB) waren Auler und König Stellvertreter. SPD-Mann König hatte fünf Jahre lang den Posten als Leiter des Bauhofs inne. Dessen Mitarbeiter sind zum Beispiel für Pflege und Unterhaltung der städtischen Anlagen und Straßen oder für den Winterdienst zuständig. Außerdem war König Leiter des Friedhofsausschusses. Auler hatte 2009 den Geschäftsbereich Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing übernommen. Der CDU-Politiker trat aber schon im Mai 2010 zurück, weil er sich durch Moser eingeengt sah und dieser sich wiederholt in seinen Aufgabenbereich eingemischt habe, so Aulers Begründung damals.

Willi Aulers neue Rolle: Der seit Juli amtierende Bürgermeister Queck will seinem Parteifreund Auler die Verantwortung für den neuen und - so Queck - "sehr anspruchsvollen Geschäftsbereich Kultur und Jugend" in die Hände legen. Damit wird Auler künftig federführend für die Organisation großer Veranstaltungen wie Stadtwoche oder Kulturherbst zuständig sein. Er ist zudem als politischer Vertreter das Bindeglied zu den Mitarbeitern im Jugendzentrum H-Town, in der Bibliothek und im Hochwald- oder Feuerwehrmuseum. "Das alles sind Dinge, die ich gerne für die Stadt Hermeskeil machen werde", sagt Auler auf TV-Anfrage. Er sei sich sicher, dass diesmal die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister gut klappen wird. "Die Ausgangslage ist ja ganz anders", so Auler.
Der Kontakt zu den Vereinen für die Städtepartnerschaften mit St. Fargeau und Hel gehört jedoch nicht zu Aulers Geschäftsbereich. Diese Aufgabe sieht Queck als Chefsache an. Auch die Wirtschaftsförderung, bei der es zum Beispiel um die Ansiedlung von Unternehmen geht, bezeichnet Queck als "Kernkompetenz eines Bürgermeisters".

Volker Königs Zusatzposten: In einem Punkt bleibt alles beim Alten. Volker König wird nach wie vor als Chef des Bauhofs fungieren. Die SPD stellt als zweitstärkste Stadtratsfaktion nach wie vor den Leiter eines eigenen Geschäftsbereichs. "Königs Zuständigkeit wird aber sogar noch erweitert", sagt Queck. Bisher waren Friedhofs- und Bauausschuss voneinander getrennt. Sie werden nun zusammengefasst und unter Königs Leitung gestellt. "Das ist auch sachgerecht", betont Queck. So wird im Bauausschuss zum Beispiel besprochen, an welchen Straßen Flickarbeiten nötig sind. Auch König selbst sagt im Gespräch mit unserer Zeitung über die nun gefundene Regelung: "Sie ist naheliegend. Ich war auch schon in der Vergangenheit in die Fragen involviert, die der Bauausschuss behandelt hat. Ich mache gerne weiter."

Extra

Von Mai 2010 bis heute hatte nur ein Stadtbeigeordneter - nämlich Volker König - einen eigenen Geschäftsbereich. Insofern musste auch nur für ihn die entsprechende Aufwandsentschädigung im Stadthaushalt zur Verfügung gestellt werden. Da nun ein zweiter Geschäftsbereich für Auler eingerichtet wird, hat das Auswirkungen auf die städtische Kasse. Laut Queck bekommen die Beigeordneten für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung, deren jährliche Kosten mit jeweils rund 5000 Euro zu Buche schlagen. Queck verweist allerdings darauf, dass diese Mehrausgaben im Etat nur eine geringe Rolle spielen. "Es gibt viele Punkte, die den Stadthaushalt sehr viel stärker belasten", so Queck. Der Gesamtbetrag der Ausgaben im Hermeskeiler Etatplan 2014 liegt bei 9,9 Millionen Euro. ax

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