Stadtrat Hermeskeil will beim Förderprogramm Stadtumbau Gas geben

Konzept soll bis Jahresende stehen : Hermeskeiler Rat will beim Förderprogramm Stadtumbau Gas geben

Wann startet das erste Projekt für ein schöneres Hermeskeil? Das wollten die Stadtratsmitglieder am Dienstagabend wissen. Einige monierten, seit den Bürger-Workshops im April sei zu wenig passiert. Das soll sich bald ändern.

Der Stadtrat Hermeskeil will mit seinen Plänen für eine attraktivere Innenstadt schneller vorankommen. Das war der Tenor der Ratssitzung am Dienstagabend. Das Planungsbüro Stadtgespräch aus Kaiserslautern stellte dort die Liste aller Projekte vor, die über das millionenschwere Förderprogramm Stadtumbau angepackt werden sollen.

Aus 90 Ideen, die im April in Bürger-Workshops entwickelt worden waren, hat das Büro inzwischen ein Konzept erstellt. Es umfasst die 22 Projekte, die in den nächsten zehn Jahren umgesetzt werden sollen – von der Umgestaltung des Donatusplatzes, der Fußgängerzone und des Neuen Marktes bis zu Konzepten für bessere Barrierefreiheit, Beleuchtung, Möblierung, Tourismus und Radwege. Diese Liste muss der Stadtrat beschließen, bevor es mit der Umsetzung losgehen kann.

Die Stadtratsmitglieder wollen dabei aufs Tempo drücken. Einige kritisierten, dass es seit den Workshops im April nicht mehr wesentlich vorangegangen sei. Stefan Ding, Fraktionschef der CDU, sagte: „Das Programm ist für uns von enormer Bedeutung. Wir hatten einen etwas holprigen Start, aber danach war die Bürgerbeteiligung sehr gut.“ Nach den Workshops habe allerdings fünf Monate „Funkstille“ geherrscht. Er habe deshalb erste negative Rückmeldungen von Bürgern erhalten. Bei einer Versammlung vorige Woche in der Hochwaldhalle sei wenig Neues mitgeteilt worden, sagte Ding und mahnte: „Wir sollten solche Hinweise ernst nehmen, damit die bisher gute Bürgerbeteiligung keinen Schaden nimmt.“ SPD-Fraktionschef Sigurd Hein erklärte, auch er sei nach dem Treffen vom 14. Oktober „etwas enttäuscht“ gewesen. Es hätten „mehr Details an die Bürger herangetragen“ werden können. Bernd Kronenberger (CDU) ergänzte: „Wir hätten gern gewusst, wann es konkret wird.“

Man habe sich im Mai explizit mit der Botschaft von den Bürgern verabschiedet, dass diese nun etwas Geduld haben müssten, betonte Svenja Nothof vom Planungsbüro. Diese Zeit sei notwendig gewesen, um die förderfähigen Ideen herauszufiltern und alles in einem Konzept zusammenzufassen. Die Veranstaltung in der Hochwaldhalle habe auch dazu gedient, das Thema aufzufrischen. Sobald der Stadtrat das Stadtumbau-Konzept abgesegnet habe, könne er mit konkreten Projekten beginnen, sagte Nothof. Timo Jansen von der Verbandsgemeinde-Verwaltung teilte mit, dass für 2020 schon Zuschüsse für die Planung des neuen Donatusplatzes bewilligt seien. Ziel sei es, möglichst im Frühjahr ein Büro damit zu beauftragen.

Rat und Planerin verständigten sich darauf, das Konzept in der Stadtratssitzung am 3. Dezember beschließen zu wollen. Bis Mitte November sollen die Politiker mögliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche übermitteln. „Wir haben jetzt alle Hausaufgaben“, stellte Stadtbürgermeisterin Lena Weber (SPD) fest.

Die Stadtchefin fragte zudem nach, ob die dringend erforderliche Sanierung der städtischen Rathausräume über das Förderprogramm abgewickelt werden könne. Das Thema war ein eigener Tagesordnungspunkt, bei dem der Rat den Auftrag für ein Gutachten zum Gebäudezustand vergab. Laut VG-Mitarbeiter Timo Jansen gibt es eventuell die Möglichkeit, durch das geplante Sanierungsgebiet im Stadtkern an Zuschüsse zu kommen. Dies müsse aber mit der Aufsichts- und Dienstleisungsdirektion (ADD) abgeklärt werden. Durch das Sanierungsgebiet sollen private und öffentliche Sanierungsprojekte gefördert werden.

In dem Zusammenhang kam die Nachfrage, warum sich die Stadt nicht an der vor zwei Jahren gestarteten Sanierung des VG-eigenen Rathausbereichs beteiligt habe. Diese war aus dem Investitionsstock gefördert worden, was laut Verwaltung für nachträgliche Arbeiten an den Stadtbüros nicht mehr möglich ist. Bürgermeister Hartmut Heck (CDU) sagte dazu, die Verwaltung habe seinerzeit festgestellt, dass Wasser aus den Stadträumen in die Tiefgarage eindringe und die Stadt bei der Sanierungsplanung einzubeziehen sei. In der Folge sei das Thema aber nie in einem städtischen Gremium besprochen worden. „Das ist jetzt keine glückliche Situation, aber das einem Einzelnen vorzuwerfen, wäre nicht korrekt.“ Schließlich habe auch der Stadtrat damals gewusst, dass das Rathaus saniert werde.

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