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Kommunalpolitik: Stadtrat spricht über Jubiläum und Förderprogramm

Kommunalpolitik : Stadtrat spricht über Jubiläum und Förderprogramm

Es ist die erste Sitzung des Hermeskeiler Gremiums seit der öffentlichen Kritik der Opposition am Stadtchef.

Der Stadtrat Hermeskeil befasst sich am Dienstag, 20. November, um 19 Uhr im großen Rathaussaal mit Themen, über deren Umsetzung sich die Opposition im Rat zuletzt heftig beklagt hatte. Die vier Fraktionen von SPD, Die Linke, FWG und Bürger für Bürger hatten Mitte Oktober öffentlich Kritik an Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) geübt, weil aus ihrer Sicht unter anderem das 2020 bevorstehende Stadtjubiläum zu 50 Jahren Hermeskeil und das millionenschwere Städtbau-Förderprogramm vom Stadtchef zu spät oder nicht konsequent genug angepackt würden. Queck hatte diese Kritik zurückgewiesen und Gründe für seine Vorgehensweise benannt. Die CDU-Fraktion im Stadtrat hatte sich hinter den Stadtchef gestellt (der TV berichtete am 25. Oktober).

Nun sollen beide Streitthemen – die Neugestaltung des Donatusplatzes im Rahmen der Städtebauförderung und das Stadtjubiläum – am kommenden Dienstag im Stadtrat vorangetrieben werden. Vorgesehen ist die Wahl eines Beirats, der sich um die Vorbereitung der Jubiläumsfeierlichkeiten 2020 kümmern soll. Dasfür sind entsprechende Änderungen in der Haupsatzung der Stadt Hermeskeil notwendig. Außerdem wird das beauftragte Planungsbüro die nächsten Schritte des Förderprogramms für die Hermeskeiler Innenstadtentwicklung vorstellen. Aus diesem Top sollen in den nächsten zehn Jahren Zuschüsse in die Hochwaldstadt fließen.

Der Rat wird zudem ein weiteres Mitglied in den städtischen Beirat für Medien und Kommunikation wählen und sich mit Verträgen für die Straßenbeleuchtung bis zum Jahr 2023 befassen.