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Stadtumbau in Hermeskeil: Es fehlen noch ein paar Beschlüsse

Programm für schönere Innenstadt : Stadtumbau in Hermeskeil läuft an, aber es fehlen noch wichtige Ratsbeschlüsse

Wegen einer Übermittlungspanne konnte der Stadtrat Hermeskeil das Konzept für eine attraktivere Innenstadt noch nicht final absegnen. Das ist allerdings der Grundstein dafür, die geplanten Projekte konkret angehen zu können. Im Gewerbegebiet Römerstraße wollen die Politiker eine Spielothek ermöglichen.

Mit einer Entschuldigung begann Planerin Julia Kaiser vom Büro Stadtgespräch ihre Präsentation im Hermeskeiler Stadtrat. Zwar habe sie viele Informationen im Gepäck. Die noch ausstehenden Beschlüsse, um mit dem Förderprogramm Stadtumbau endlich richtig loszulegen, könne der Rat allerdings „immer noch nicht fassen, das tut mir auch leid“, sagte Kaiser.

Im Kern geht es um das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK), in dem ein Leitbild und alle bis 2028 geplanten Projekte aufgelistet sind. Und es geht um die dazugehörige Übersicht mit ungefährem Zeitplan, Kosten und Finanzierung der Projekte. Laut der Planerin kamen die Unterlagen dazu wegen eines technischen Problems verspätet bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier an. Die habe zwar nun alles abgesegnet, das Innenministerium als Zuschussgeber aber noch nicht. „Da warten wir jetzt noch auf grünes Licht.“

Über das Förderprogramm von Bund und Land sollen eine Reihe von Verbesserungen im Stadtkern realisiert werden – von der Neugestaltung von Donatusplatz, Fußgängerzone und Neuem Markt bis zu Konzepten für Radwege, Parkplätze und Beleuchtung bis zum City-Manager als Vermittler zwischen Bürgern, Gewerbetreibenden und Verwaltung.

Sollten alle Projekte wie im ISEK aufgelistet in den nächsten zehn bis 15 Jahren so umgesetzt werden, muss die Stadt dafür laut Kaiser etwa 840 000 Euro selbst bezahlen. An Zuschüssen seien rund 3,2 Millionen Euro zu erwarten.

Mit dem Innenministerium sei noch zu klären, ob die Förderquote für alle öffentlichen Vorhaben von 75 Prozent auf 80 Prozent angehoben werde. Spätestens Ende Oktober werde der Stadtrat die fehlenden Beschlüsse fassen, kündigte Stadtbürgermeisterin Lena Weber (SPD) an. Möglich sei auch eine Sondersitzung, sollte das Ministerium schneller mit seiner Prüfung fertig sein. Unabhängig davon werde parallel bereits der Architektenwettbewerb zum Donatusplatz vorbereitet. Laut Stadtplanerin Kaiser kann auch die geplante Untersuchung der Verkehrswege in Hermeskeil schon vorbereitet werden.

Die Beauftragung des Fachmanns, der im Rahmen des Programms auch private Bauherren beraten soll, muss noch einmal neu aufgerollt werden. Hintergrund ist laut Bürgermeister Hartmut Heck (CDU) ein „formeller Fehler“ im internen Vergabeprozedere der Verwaltung. Privatleute, die innerhalb des 17,9 Hektar großen Sanierungsgebiets im Stadtkern Häuser sanieren, können dafür bis zu 25 Prozent Zuschüsse erhalten. Das Gebiet und die dazugehörige Satzung muss der Stadtrat aber noch final absegnen – sobald das Okay vom Ministerium in Mainz da ist.