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Streit bahnt sich an: Mobilfunkanbieter will Funkturm bei Hermeskeil-Abtei bauen

Kostenpflichtiger Inhalt: Pläne für Mobilfunkturm : Kommt ein 40 Meter hoher Sendemast nach Hermeskeil? - Bauausschuss diskutiert über Standort

Ein Mobilfunkanbieter will einen etwa 40 Meter hohen Sendemast am Rand des Hermeskeiler Stadtteils Abtei aufstellen. Im Bauausschuss gab es Kritik am anvisierten Standort. Nun soll der Stadtrat am 3. März entscheiden.

Eine Bauvoranfrage für einen Funkturm hat im Hermeskeiler Bauausschuss eine lebhafte Diskussion ausgelöst. Es ging um die Pläne eines Mobilfunkanbieters, der auf dem ehemaligen Festplatz in Abtei eine Sendeanlage aufstellen will (siehe Grafik). Die Hintergründe erläuterte René Treitz, der als erster Beigeordneter der Stadt für den Geschäftsbereich Bauen verantwortlich ist.

Der Mobilfunkbetreiber sei gesetzlich dazu verpflichtet, eine möglichst flächendeckende Versorgung ohne Funklöcher herzustellen, erläuterte Treitz. Abtei und die Gewerbegebiete Römerstraße und Grafenwald seien „unterversorgt“. Im Frühjahr 2019 habe die Firma daher Kontakt zur damaligen Stadtführung aufgenommen. Messungen vor Ort hätten ergeben, dass der Platz in Abtei der am besten geeignete Standort für einen Funkturm sei. Von dort könnten die Antennen des Mobilfunkstandards 4G im Umkreis die größtmögliche Netzabdeckung garantieren. Mit 4G ist der Funk-Standard der vierten Generation gemeint. Er unterscheidet sich von den Vorgängern 2G und 3G hauptsächlich durch eine schnellere Datenübertragung bei der Internetnutzung mit mobilen Geräten wie Smartphones. Zurzeit wird am Aufbau des neuesten Standards 5G gearbeitet.

In Abtei geplant ist laut Treitz ein etwa 40 Meter hoher Turm. Der künftige Betreiber habe in Bezug auf gesundheitliche Bedenken versichert, dass alle gesetzlich geforderten Schutzabstände sowie Grenzwerte für die elektromagnetischen Wellen eingehalten würden.

Der Bauausschuss habe sich im November erstmals und zunächst nichtöffentlich mit dem Thema befasst. Ihm persönlich und dem nach der Kommunalwahl von 2019 neu formierten Stadtvorstand sei die Anfrage des Mobilfunkbetreibers zuvor nicht bekannt gewesen. Aufgrund einiger kritischer Nachfragen zum Projekt habe der Bauausschuss im November sein Einvernehmen nicht erteilt. Allerdings gebe es eine E-Mail von Mai 2019, in der der damalige Stadtbürgermeister sich mit einer Vermietung der für den Turm ins Auge gefassten Fläche einverstanden erkläre. Die Verwaltung habe ihm mitgeteilt, dass eine Entscheidung ohne Rücksprache mit den politischen Gremien laut Gemeindeordnung rechtens gewesen sei. Sie gehe auch davon aus, dass die Aussage „rechtlich bindend“ sei.

Auf dem ehemaligen Festplatz in Hermeskeil-Abtei könnte ein Mobilfunkturm gebaut werden. Foto: TV/Schramm, Johannes

Frank Salm (CDU) bezweifelte, dass durch die E-Mail „irgendeine Form von Vorvertrag“ geschlossen worden sei. Er kritisierte zudem, der Standort für den Mast in unmittelbarer Nähe zu Wohnhäusern sei für ihn nicht nachvollziehbar. Es gebe aus seiner Sicht Alternativen. Zudem würde die künftige bauliche Entwicklung Abteis eingeschränkt, weil der Turm in einem von zwei Gebieten für potenzielles Bauland stehen würde.

Auch Roland Eiden (CDU) sprach sich gegen den Standort Festplatz aus: „Das wäre gravierend, wenn wir gleich neben der Kirche einen solchen Giganten hinsetzen würden“, sagte er. Es müsse möglich sein, den Turm um 50 Meter zu versetzen, ohne dass dies Auswirkungen auf die Netzabdeckung habe. René Treitz sagte dazu, dass dieser Standort-Vorschlag das Ergebnis von Messungen vor Ort sei. Er könne ohne den erforderlichen technischen Sachverstand die Aussagen der Firma nicht infrage stellen.

Ausschussmitglied Stefan Schleimer gab zu bedenken, dass seit Jahren über schlechten Mobilempfang rund um Hermeskeil geklagt werde: „Man will das Netz, aber nicht den Turm.“ Bestehe die Stadt auf einem anderen Standort, müsse man zumindest wissen, welche Flächen dann nicht optimal versorgt werden könnten. Dann könne man entscheiden, ob man dies in Kauf nehme.

Der Ausschuss entschied mehrheitlich, seine Einvernahme zur Bauvoranfrage zu versagen und dem Stadtrat die definitive Entscheidung zu überlassen. Dieser tagt am Dienstag, 3. März, 19 Uhr. Bis dahin soll die Verwaltung erneut prüfen und schriftlich erklären, ob die Einverständnis-Aussage des damaligen Stadtchefs tatsächlich als rechtlich verbindliche Zusage zu werten ist. Wie Treitz auf TV-Nachfrage erklärte, werden im Stadtrat Vertreter der Firma, die das Projekt für den Mobilfunkanbieter plant, ihre Standort-Wahl für den Turm erläutern. Die Bauanfrage, so Treitz, werde letztlich bei der Kreisverwaltung in Trier-Saarburg entschieden. Um sie zu versagen, müssten „triftige Gründe“ benannt werden. Er habe in der Zwischenzeit mit einigen Gewerbetreibenden aus dem Grafenwald gesprochen, für die eine Versorgung mit 4G-Mobilfunk sehr wichtig sei.