Trotz Sparzwangs viel Geld für Schulen
Weil die Steuereinnahmen in der Stadt und den zwölf Dörfern wegbrechen, gerät auch die Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil noch stärker in Schieflage. Im Finanzhaushalt fürs Jahr 2010 klafft ein Loch von circa 472 000 Euro. Dennoch will die VG über 4,2 Millionen Euro in neue Projekte, vor allem in ihre Schulen, investieren.
Hermeskeil. Wenn der VG-Rat Hermeskeil in seiner Sitzung am Mittwoch (19 Uhr, Rathaus) über den 500 (!) Seiten starken Etatplan fürs Jahr 2010 berät, erwarten ihn unerfreuliche Zahlen. Stimmt das Gremium dem Verwaltungsvorschlag zu, dann muss die VG im laufenden Geschäft, das im Finanzhaushalt abgebildet wird, unterm Strich 472 000 Euro mehr auszahlen, als sie einnimmt.
Radikaler Einbruch der Gewerbesteuer
Die wichtigste Ursache für dieses Minus liegt für Bürgermeister Michael Hülpes (CDU)auf der Hand: "Auch uns hat die Wirtschaftskrise schwer getroffen. Wir haben circa 800 000 Euro an Einnahmen eingebüßt." Das hängt vor allem mit dem radikalen Einbruch der Gewerbesteuer - vor allem in der Stadt Hermeskeil und in Reinsfeld (mit dem Siegenia-Aubi-Werk) - zusammen. Denn für die Kasse der VG bedeuten sinkende Steuereinahmen in den Ortsgemeinden, dass sie weniger Geld aus der Umlage erhält. Diese zahlen die 13 Kommunen von Bescheid bis Züsch, damit die VG ihre Aufgaben wie Brandschutz und Schulen erfüllen kann.
Was die finanzielle Situation besonders prekär macht: Selbst wenn der Rat der Empfehlung der Verwaltung folgt und den Hebesatz von 42 auf 45 Prozent erhöht (Hülpes: "Das ist dann aber eine Obergrenze, über die wir nicht mehr gehen wollen.") fließen der VG bei einem Gesamtaufkommen von 4,37 Millionen Euro etwa 60 000 Euro weniger an Umlagen zu als noch 2009. "Bleiben wir bei 42 Prozent, würden uns sogar 350 000 Euro fehlen", rechnet Kämmerer Hans-Peter Lorang vor.
Trotz des deutlichen Defizits wird die VG in diesem Jahr ein großes Investitionspaket schnüren. Rund 4,2 Millionen Euro sind für neue Projekte vorgesehen. Wichtig ist Hülpes dabei der Hinweis, "dass sie bis auf eine Ausnahme politisch unumstritten sind". Damit meint der Bürgermeister den von den Anrainerkommunen zwischen Hermeskeil und Büchenbeuren geplanten Kauf der Hunsrückbahntrasse. Sich daran mit 75 000 Euro zu beteiligen, hat der VG-Rat im Dezember 2009 mehrheitlich beschlossen.
"Es geht um den Erhalt einer Verkehrsinfrastruktur von überregionaler Bedeutung", betont Hülpes. Er fügt aber zugleich hinzu, "dass wir zunächst auf eine Reaktivierung verzichten und sie zurückstellen wollen, weil wir dafür kein Geld haben". Um die stillgelegte Strecke wieder für einen langfristigen Betrieb bereit zu machen, müssten nämlich nach Schätzungen von Gutachtern Millionenbeträge in die Hand genommen werden.
Abgesehen von dieser freiwilligen Ausgabe handelt es sich bei den anderen Vorhaben fast ausschließlich um so genannte Pflichtausgaben. Fast 80 Prozent des 4,2 Millionen schweren Investitionspakets entfallen auf die Bereiche Brandschutz und Schulen. Allein 2010 sind fast 2,6 Millionen Euro für die bereits laufende PCB-Sanierung des Hermeskeiler Schulzentrums (Real-, Hauptschule und Fachklassentrakt) eingeplant.
Die VG bekommt den Großteil dieser Summe jedoch über Zuschüsse von Bund, Land und Kreis wieder zurück. Am 1. August 2010 gibt sie zudem die Trägerschaft an den Kreis ab. Bei den Feuerwehren schlagen der Neubau beziehungsweise die Erweiterung der Gerätehäuser in Grimburg und Gusenburg mit insgesamt 410 000 Euro zu Buche.
Ein weiterer großer Posten ist mit 465 000 Euro der Aufbau eines Nahwärmenetzes, an das unter anderen die Grundschule und das Rathaus angeschlossen werden sollen. Weil die Investitionen über Kredite finanziert werden müssen, wächst der Schuldenberg der VG von 9,2 auf 10,9 Millionen Euro an. Hülpes kündigt jedoch an, "dass die Zeit der Großprojekte damit vorbei ist und wir uns künftig auf die Unterhaltung der bestehenden Einrichtungen beschränken werden."
