Umstrittene Arbeiten

Die Pflasterarbeiten an verschiedenen Stellen in der Gemeinde, die Ortsbürgermeister Ewald Hermesdorf (CDU) eigenmächtig veranlasst hat (der TV berichtete), sorgen weiter für Unruhe im Lampadener Rat. Das Vorgehen des Gemeindechefs, gegen den jetzt eine Dienstaufsichtsbeschwerde läuft, war in der jüngsten Sitzung des Gremiums einziger Tagesordnungspunkt.

Lampaden. Seit zwei Wochen schlagen im Hochwaldort die Wogen hoch: Im Gemeinderat musste sich Ortsbürgermeister Ewald Hermesdorf (CDU) scharfe Kritik gefallen lassen. Der Vorwurf: Er haben an mehreren Stellen im Ort Arbeiten vornehmen lassen, ohne den Rat als verantwortliches Gremium hinzuzuziehen (der TV berichtete).Als das Gremium jetzt erneut zusammenkam, vertraten die Freie Wählergruppe Treinen, aber auch einige Mitglieder der CDU-Fraktion den Standpunkt, dass Hermesdorf die entstandenen Kosten in Gesamthöhe von 2200 Euro selbst tragen sollte. Doch zu einem solchen Beschluss sollte es zumindest in der jüngsten Gemeinderatssitzung nicht kommen. Josef Nau, Büroleiter der Verbandsgemeinde Kell am See, teilte dem Rat mit, dass die Freie Wählergruppe Treinen gegen Hermesdorf eine Beschwerde bei der Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde eingereicht hat. Sie beanstandet darin das aus ihrer Sicht eigenmächtige Vorgehen des Gemeindechefs. Laut Nau liege damit nun ein schwebendes Verfahren vor. Die Verwaltung sei beauftragt worden, zunächst den Ortsbürgermeister anzuhören. Nach dessen Stellungnahme müsse dann die Entscheidung der Aufsichtsbehörde abgewartet werden, erläuterte Nau das weitere Prozedere. Aus diesem Grund seien weitere Diskussionen in dieser Angelegenheit eher hinderlich. Der Gemeinderat solle lediglich feststellen, ob die Arbeiten ordnungsgemäß ausgeführt worden seien. Selbst seine Parteifreunde waren mit Hermesdorfs Handlungen nicht einverstanden: "Die Arbeiten am Bauhof sind okay, aber für die Fläche im Mühlenweg muss der Ortsbürgermeister haften", meinte CDU-Mann Klaus-Jürgen Lambert. Sein Fraktionskollege Christian Backes sah dies ebenso. "Die Frage ist doch, ob wir die Art der Arbeiten so gewollt haben. Außerdem wollen wir uns in diesem Fall von der Verwaltung nicht mundtot machen lassen." Nau teilte dem Gremium mit, dass der Ortsbürgermeister laut Gemeindeordnung im Einvernehmen mit den Beigeordneten bestimmte Dinge von geringfügiger Bedeutung alleine entscheiden darf. Bei einem aktuellen Verwaltungshaushalt von 522 000 Euro der Gemeinde belaufe sich dies auf ein bis maximal 1,5 Prozent des Etatvolumens und somit auf eine Summe von 5000 bis 7000 Euro. Hermesdorf entschuldigt sich und gelobt Besserung

Diese Aussage stieß nicht nur bei Martin Räsch (FWG) auf Unverständnis. Auch Alfred Philippi (FWG) fragte: "Wie viele Einzelfälle darf es geben? Dann ist der Ortsbürgermeister ja in der Lage, den gesamten Haushalt über den Haufen zu werfen."Hermesdorf hat sich inzwischen mehrfach entschuldigt und beteuert, in Zukunft mit den Gremien zusammenzuarbeiten. Allerdings akzeptiere niemand im Rat, dass er ehrenamtlich tätig geworden sei und wie viel Geld er der Gemeinde schon eingespart habe.Kommentar von Herbert Lorenz (CDU): "Dann soll er in Zukunft doch alles alleine machen." Schließlich beschloss der Rat mehrheitlich, einen endgültigen Beschluss erst nach der Entscheidung der Aufsichtsbehörde zu fassen.