Verfahrensfehler verhindert Entscheidung
Konz-Oberemmel. (eg) Eine abschließende Entscheidung für oder gegen den Bau von Windkraftanlagen im Gebiet "Dreikopf" an der B 268 nahe Pellingen lässt weiterhin auf sich warten. Wegen eines formalen Fehlers muss der Bebauungsplan erneut offengelegt werden.
Anschließend wird das Thema noch einmal im Stadtrat behandelt.
Laut Gesetz muss ein Bebauungsplan mindestens einen Monat offenliegen, damit alle Beteiligten ihre Anregungen einbringen können.
Im Fall "Dreikopf" geschah das vom 19. September bis zum 19. Oktober. Wie der Fraktionsvorsitzende der FWG, Hermann-Josef Momper, in der Ratssitzung feststellte, endete die Offenlegung somit an einem Sonntag - und hätte laut Gesetz bis auf den darauf folgenden Montag verlängert werden müssen. Vor der Sitzung des Stadtrates hatte sich der Ortsbeirat Oberemmel für die Aufstellung von drei Windkraftanlagen mit einer maximalen Höhe von 100 Metern ausgesprochen. Während der ersten Offenlegung waren keine Anregungen bei der Stadt eingegangen.
"Wo Menschen arbeiten, werden auch Fehler gemacht", sagte Bürgermeister Karl-Heinz Frieden dem TV nach der Stadtratssitzung.
