Waldweiler investiert in Straßenbau
Die Gemeinde Waldweiler wird in diesem Jahr knapp 300 000 Euro für neue Projekte wie den Ausbau der Henningstraße und die Umgestaltung des Kirchplatzes ausgeben. So sieht es das im Haushaltsplan 2011 enthaltene Investitionsprogramm vor. Der Rat hat den Etat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet.
Waldweiler. Eine Straße mit etlichen Schlaglöchern und Rissen in der Fahrbahn spielt beim Blick in den Waldweilerer Gemeindehaushalt 2011 eine tragende Rolle. Denn die Henningsstraße soll für 140 000 Euro wieder auf Vordermann gebracht werden. Bei diesen Ausbauarbeiten handelt es sich um den schwersten Bestandteil des Investitionspakets, das der Rat geschlossen gebilligt hat. Insgesamt werden im 900-Einwohnerdorf in den nächsten Monaten circa 287 000 Euro für neue Projekte ausgegeben. Weitere 100 000 Euro will sich die Kommune den Bau einer Anbindung für Fußgänger und Radler vom Ort zum circa 1,5 Kilometer entfernten Ruwer-Hochwald-Radweg kosten lassen. Um die DSL-Breitbandversorgung in Waldweiler zu verbessern, sind 15 000 Euro eingeplant. Die Neugestaltung des Platzes an der Pfarrkirche St. Willibrord (5000 Euro) und eine so genannte Traumschleife für 7000 Euro sind weitere Punkte im Programm, das in diesem Jahr in Waldweiler umgesetzt werden soll. Weil die Gemeinde diese Vorhaben nicht aus eigener Tasche bezahlen kann, muss sie dafür neue Kredite in Höhe von 61 000 Euro aufnehmen.
Haushaltsdefizit deutlich gesunken
Zwar bleibt es auch in diesem Jahr dabei, dass der Ergebnishaushalt mit einem Defizit abschließt - und zwar mit 163 500 Euro. Das Minus ist aber im Vergleich zu 2010, als es noch bei 302 000 Euro lag, deutlich kleiner geworden. "Erfreulicherweise haben sich vor allem die Steuereinnahmen positiv entwickelt", betonte Werner Angsten (CDU), der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kell im Waldweilerer Rat. Allein in diesem Teil des Etats hat sich das Ergebnis gegenüber 2009 um circa 93 000 Euro verbessert.
Im Zusammenhang mit der Etatberatung hat der Rat die Hebesätze für die Grundsteuer A (von 300 auf 330) und der Grundsteuer B (von 320 auf 350) erhöht. Wie viele andere Ortsgemeinden auch, reagiert sie damit auf eine Forderung, die das Land an Gemeinden mit defizitärem Haushalt gestellt hat. Auf Eigentümer von Grundstücken und landwirtschaftlichen Flächen kommt somit eine höhere Belastung zu.
"Ein einzelner Haushalt zahlt pro Jahr zwischen zwölf und 15 Euro mehr", sagte Ortsbürgermeister Manfred Rauber. Der SPD-Politiker nahm diese Entscheidung zum Anlass, einen Bezug zu einem wichtigen politischen Anliegen der Kommune herzustellen - und zwar die von ihr gewünschte Errichtung von Windrädern auf dem Teufelskopf: "An diesem Beispiel sieht man, wie wichtig die Windkraft für uns wäre. Hätten wir diese Einnahmen, müssten wir auch nicht die Erhöhung der Grundsteuern mitmachen."
Zur Erinnerung: Erst kürzlich hatte die Firma Juwi den Waldweilerern angeboten, drei Räder auf dem Höhenzug an der Grenze zum Saarland aufzustellen (der TV berichtete). In diesem Fall könnte die Gemeinde als Besitzer der Flächen jährlich mit Pachteinnahmen von 300 000 Euro rechnen. Zumindest in diesem Jahr würde das bedeuten, dass die Waldweilerer auf einen Schlag alle Investitionen bezahlen könnten, die sie sich vorgenommen haben.
Allerdings werden diese Pläne 2011 definitiv nicht verwirklicht, weil ihnen weiterhin rechtliche Barrieren im Weg stehen. So ist Waldweiler im bis Ende 2013 gültigen Raumordnungsplan der Region Trier nicht als Standort für Windkraft ausgewiesen. Außerdem liegt der Teufelskopf in der Kernzone des Naturparks Saar-Hunsrück, in der die Errichtung von Windrädern bisher völlig tabu war.
