Zwei Jahre ohne Bürgermeister in Hermeskeil
Hermeskeil · VG-Bürgermeister Michael Hülpes scheidet am 31. März 2018 aus dem Amt - und bekommt erst einmal keinen Nachfolger. Einen Chef im Rathaus wird es aber trotzdem geben.
Hermeskeil Die Bürger der Verbandsgemeinde Hermeskeil werden im September wohl nur den neuen Bundestag wählen - nicht aber ihren nächsten Bürgermeister. Fünf Monate später, am 31. März, räumt dann der amtierende VG-Bürgermeister Michael Hülpes sein Büro im Hermeskeiler Rathaus - ohne einem demokratisch gewählten Nachfolger die Schlüssel in die Hand drücken zu können.
Warum kein Bürgermeister? Der Grund liegt in der voraussichtlichen Fusion der VG mit einigen Nachbargemeinden, etwa aus der heutigen VG Thalfang. Büroleiter Werner Haubrich sagt: "Steigt die Anzahl der VG-Bürger durch die Fusion um mehr als fünf Prozent, muss laut Landesgesetzen neu gewählt werden." Das gelte selbst dann, wenn gerade eine Wahl stattgefunden hat. In der zweiten Wahl - nach dem Zusammenschluss mit den Nachbarn - müsste der Bürgermeister nicht erneut antreten, hätte aber Anrecht auf einen Posten als hauptamtlicher Beigeordneter. Der würde die VG bis Ende der Wahlperiode rund 80 000 Euro im Jahr kosten - zusätzlich zum Sold, den der Bürgermeister bekommt. In einer Amtszeit von acht Jahren käme dabei mehr als eine halbe Million Euro zusammen.
Das Geld will sich die VG sparen. Deshalb sollen die Bürger zunächst keinen neuen Bürgermeister wählen, sondern für die Übergangszeit einen Beauftragten des Landes bekommen, der die Geschäfte im Rathaus leitet. Das hat der VG-Rat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen.
Zustimmen muss dem noch die Landesbehörde ADD oder der Kreistag - je nachdem, mit wem die VG voraussichtlich fusioniert. Die Zustimmung gilt allerdings als quasi sicher, weil das Innenministerium den Einsatz eines Stellvertreters bereits empfohlen hat. Das Modell wurde bereits in anderen Kommunen des Landes genutzt, etwa in der VG Schönenberg-Kübelberg.
Was darf der Beauftragte? Kurz gesagt: Er darf alles, was ein Bürgermeister auch dürfte - nur dass er seinen Platz schon nach zwei Jahren freimachen muss. Spätestens dann muss gewählt werden.
Wer übernimmt den Posten? Voraussichtlich wird der derzeitige erste Beigeordnete Hartmut Heck (CDU) Rathauschef für die Übergangszeit. Üblicherweise setzt das Land in solchen Fällen den bisherigen Bürgermeister ein - Michael Hülpes (CDU) hat aber bereits abgelehnt. Danach ist der erste Beigeordnete dran, dann der zweite. Heck sagte dem TV: "Ich kann mir das Amt gut vorstellen." Der zweite Beigeordnete Josef Barthen (FWG) sagte: "Meine Fraktion und ich unterstützen Hartmut Heck." Sollte Heck nicht antreten, stehe er selbst zur Verfügung. Die Besetzung des Postens wird wohl erst ab Herbst öffentlich diskutiert.KommentarMeinung
Weniger Wahl, mehr Demokratie
Es sollte die absolute Ausnahme bleiben, dass eine demokratische Wahl nicht stattfindet. In diesem Fall ist die Entscheidung des Verbandsgemeinderats Hermeskeil aber durchdacht und richtig. Zwei Wahlen in kurzer Zeit würden dazu führen, dass viele Bürger die Lust verlieren, ins Wahllokal zu gehen. Und die unnötig hohen Personalkosten, die ohne Aussetzen der Wahl entstünden, wären ebenfalls nicht zu vertreten. b.laubert@volksfreund.deLANGE VERTRETUNGEN FüR AMTSINHABER
Extra
Aufgrund gesundheilticher Probleme war Hermeskeils Bürgermeister Winfried Sander über Monate hinweg dienstunfähig. Rund ein Jahr lang übernahm daraufhin Michael Hülpes die Amtsgeschäfte, ehe er 2002 selbst zum Bürgermeister gewählt wurde. Nachdem Bernhard Kaster 2002 den Sprung in den Bundestag geschafft hatte, übernahm für rund fünf Monate der VG-Beigeordnete Matthias Daleiden die Amtsgeschäfte in der VG Trier-Land. Dann gab es mit Wolfgang Reiland einen neuen Bürgermeister. (har)
