Internet Demokratie im Zeitalter von Google und Facebook
Konz · Politische Prozesse verlagern sich immer weiter ins Internet. In Konz spricht Nele Heise über die Chancen digitaler Teilhabe.
Digitalisierung und Demokratie: Wie gut passt das zusammen in Zeiten von Fake News und Hate Speech (Deutsch: Hassrede)? Rund 25 interessierte Bürger waren zur fünften Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie in Konz gekommen, um neben der Vorstellung der geförderten Projekte der Partnerschaft (siehe Info) auch einen Vortrag von Nele Heise zu hören. Die Medienforscherin aus Hamburg sprach im Rahmen der Konferenz über die Chancen und Risiken der Digitalisierung.
Heise betont zunächst: „Durch Digitalisierung wird erst mal vieles effizienter.“ So werden zum Beispiel pro Minute weltweit Millionen von E-Mails versendet. Doch was bedeutet die Digitalisierung für Bürgerbeteiligung und Demokratie? „Noch vor zehn bis 15 Jahren wurde die Digitalisierung sehr viel positiver gesehen als heute. Durch verbesserte Netzanbindung, partizipative Online-Foren und den besseren Zugang zu Wissen stellte das Internet Anfang der 2000er Jahre globale Verbindungen zwischen den Menschen her“, erklärt die Medienforscherin. Das Internet als Teilhabeprojekt sei aber aktuell immer mehr bedroht durch Hass, Verschwörungstheorien, gezielte Desinformation und ein medienfeindliches Klima.
Dabei gibt es viele verschiedene Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung im Netz. Viele Städte – darunter auch Trier – haben mittlerweile einen Bürgerhaushalt, bei dem im Internet Vorschläge und Anregungen für den Haushalt der Stadt abgegeben werden können. Doch zu viele Internetnutzer hätten nach wie vor eine passive Nutzungshaltung, beklagt Heise. Für viele Menschen bedeute Beteiligung im Internet, nur ein Like oder Smiley abzugeben.
Zudem gebe es weiterhin Gräben und Ungleichheiten bei der Internetnutzung. „Rund 80 Prozent der Deutschen ist regelmäßig im Internet, es gibt aber große Unterschiede, vor allem bei Alter, Geschlecht und Bildung“, sagt Heise. Auch die oft noch lückenhafte Netzanbindung könne im ländlichen Raum zum Problem werden, da dies für viele Jugendliche ein Grund sei, wegzuziehen. Wie es denn mit der Netzanbindung hier in der Region aussehe, will Nele Heise wissen. Könnte an manchen Orten besser sein, so ist es zumindest aus dem Publikum zu hören.
Aber welche Möglichkeiten der digitalen Partizipation hat man denn nun auf kommunaler Ebene in Konz und Umgebung? In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum verweist eine Teilnehmerin auf Initiativen, die im Netz die Barrierefreiheit von Orten dokumentieren.
Als weiteres Beispiel nennt Heise die Freifunk-Initiative, die sich für kostenfreie, öffentliche Internetzugänge einsetzt. Ein anderer Teilnehmer ist skeptisch: Er spricht die Online-Abstimmung der Europäischen Union zur Abschaffung der Zeitumstellung an. Wenn sich schon auf EU-Ebene so wenige Bürger beteiligen, wie solle das dann erst auf kommunaler Ebene funktionieren?
Nele Heise sieht da allerdings keine großen Probleme: „Wenn es zum Beispiel um den Bau einer Straße vor der eigenen Haustür geht, werden die Leute auch eher teilhaben.“ Auch wenn die Teilnehmer der Demokratiekonferenz optimistisch gestimmt aus dem Vortrag herausgehen: Die Gestaltung von Digitalisierung und Demokratie wird jedenfalls kein Selbstläufer.
