Kommunalpolitik Ehemalige Disco, Supermarkt und Wassergebühren stehen zur Debatte
Konz/Nittel · Für die Kommunalpolitiker in der Verbandsgemeinde Konz steht eine Woche der wichtigen Entscheidungen an. Besonders spannend wird es an der Obermosel.
Wenn Weihnachten naht, geben die Kommunalpolitiker traditionell noch mal Vollgas. Die letzten Wochen eines Jahres nutzen sie meist, um wegweisende Entscheidungen zu fällen. Diese Woche stehen sie gleich in mehreren Gremien an.
Besonders interessant wird die Sitzung des Ortsgemeinderats Nittel am Mittwoch, 19 Uhr, im Gasthaus Müller-Holbach in Nittel. Denn dort diskutiert das Gremium über einen Bebauungsplan, der die Ansiedlung des in dem Obermoselort heiß ersehnten Supermarkts endlich ermöglichen soll.
Ein Investor plant, am Rand des Neubaugebiets Wiesengraben einen Supermarkt, eine Drogerie, weitere Gewerbeeinheiten sowie Wohnbebauung zu finanzieren. Um das zu ermöglichen, musste die Ortsgemeinde die Pläne zunächst mit der Landesplanung abstimmen, weil das Gewerbezentrum von überörtlicher Bedeutung wäre.
Erstmalig erwähnt wurde der Plan, dort einen Supermarkt anzusiedeln, schon 2009. Danach folgten Jahre der Diskussion, auch wegen Abstimmungsproblemen mit der Nachbargemeinde Wincheringen. Jetzt, kurz vor einem möglichen Durchbruch, sollen die Bürger in der Gemeinderatssitzung im Anschluss an die Debatte auch die Möglichkeit bekommen, Fragen zu stellen und Anregungen zu machen.
Auch deshalb ist es eine ganz besondere Sitzung, denn das erlaubt die Gemeindeordnung nur in Ausnahmen. Sollte der Plan verabschiedet werden, läge er bis zum 18. Januar in der Verbandsgemeindeverwaltung in Konz aus, wo jeder Anregungen machen könnte. Für die Nitteler Bürger wird neben dieser Diskussion vor allem die Entscheidung über die wiederkehrenden Beiträge relevant sein, weil sie sich direkt auf die Geldbeutel der Bürger auswirkt.
Die wichtigste Sitzung des Jahres steht für den Verbandsgemeinderat Konz am Donnerstag, 17 Uhr, im Kloster Karthaus in Konz an. Es geht unter anderem um den Haushalt für das kommende Jahr. Darin legt das Gremium fest, an welchen Stellen gespart und wo Geld ausgegeben werden muss.
Ein Punkt, der einigen übel aufstoßen wird, ist, dass die Verbandsgemeinden künftig mehr Geld an den Landkreis abführen müssen. Denn im Kreishaushalt ist die Erhöhung der Umlage um 1,5 Prozentpunkte geplant. Neben dem Haushalt für die VG geht es auch um die Wirtschaftspläne für die VG-Werke, die seit Anfang Dezember von Ralf Zorn geleitet werden (der TV berichtete).
Die Bürger dürften mit Genugtuung sehen, dass Wasser- und Abwassergebühren auf dem gleichen Niveau bleiben sollen. Im Vorfeld haben einige Politiker jedoch sogar eine Senkung in Betracht gezogen. Es könnte also Diskussionen geben.
Zum Abschluss der Sitzung stimmt der Rat darüber ab, ob FDP-Fraktionschef Franz Görtz die Ehrenbürgerwürde verliehen wird. Der Bauunternehmer ist seit 50 Jahren kommunalpolitisch tätig. Die Ehrenbürgerwürde wäre für Görtz auch ein Geschenk zum runden Geburtstag, denn er wird am 23. Dezember 80 Jahre alt.
Der dritte wichtige Termin im Kalender der Kommunalpolitik ist am Dienstag, 11. Dezember, 18 Uhr, im Kloster Karthaus in Konz der Konzer Stadtrat. Dort geht es unter anderem um das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre.
Bis 2022 sind darin 28,4 Millionen Euro vorgesehen, die für Projekte in Konz investiert werden sollen. Rund 8,6 Millionen Euro sind für das Jahr 2019 eingeplant. Größter Posten ist die Sanierung oder der Abriss und Neubau des ehemaligen Zettelmeyer-Verwaltungsgebäudes in der Konstantinstraße 50, wo unter anderem die Stadtbibliothek untergebracht ist.
Schon am Montag, 19.30 Uhr, trifft sich der Ortsbeirat Könen im Gasthaus Kiefer. In der Sitzung stehen mehrere Bauvoranfragen auf der Tagesordnung. Bei einer davon geht es um die Umnutzung der ehemaligen Diskothek Fun (auch Matrix oder Kulisse) in der Rudolf-Diesel-Straße. Der Eigentümer würde gerne eine Spielhalle daraus machen. Die Verwaltung empfiehlt, das Vorhaben abzulehnen.
Zuletzt steht auch noch eine Sitzung des Ortsgemeinderats Tawern an. Thema sind am Mittwoch, 12. Dezember, 19.30 Uhr im Weingut Biewers in Fellerich unter anderem die wiederkehrenden Beiträge für den Ortsteil.