Kommunalpolitik Sieben Männer wollen Vizechef werden
Konz · Yvonne Mich (SPD) hat ihre Bewerbung zur hauptamtlichen Beigeordneten im Konzer Rathaus zurückgezogen. Die Auswahl bleibt aber spannend - besonders für die CDU.
Konz Sieben Bewerber sind noch im Rennen um das Amt des hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Konz. Eigentlich waren es nach Ablauf der Bewerbungsfrist Mitte November acht Kandidaten. Doch am Dienstag gibt es eine faustdicke Überraschung: SPD-Frau Yvonne Mich, die ihren Hut als Erste in den Ring geworfen hatte ("Konz sucht die neue Nummer zwei", TV vom 17. Oktober) zieht ihre Bewerbung zurück. Den Rückzieher begründet die 45-Jährige mit ihrem Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Trier: Sollte der VG-Rat sie zur neuen Vizechefin im Konzer Rathaus machen, gebe es keine Möglichkeit, nach Ablauf der achtjährigen Amtszeit in ihr Beamtenverhältnis auf Lebenszeit bei der Stadt Trier zurückzukehren, erklärt Mich am Dienstag. Das sei ihr zu riskant - gerade als alleinerziehende Mutter. Für die SPD-Fraktion im Konzer VG-Rat ist das eine schlechte Nachricht. Fraktionschef Peter Lauterborn sagt: "Ich bedauere das sehr. Den Rückzieher kann ich aber verstehen angesichts der beruflichen und persönlichen Situation von Frau Mich." Die Fraktion müsse sich nun neu sortieren mit Blick auf die anderen Kandidaten. Einen eigenen Bewerber kann sie wegen Ablauf der Frist nicht nachnominieren. Doch die Auswahl ist immer noch groß. Eine Frau ist nach dem Ausscheiden Michs aber nicht mehr dabei. Fünf der verbliebenen Bewerber sind in der VG Konz kommunalpolitisch tätig. Nur einer von ihnen wagt sich aus der Deckung: der Ortsvorsteher des Konzer Stadtteils Filzen/Hamm, Egbert Dederichs. Das FWG-Mitglied ist sich der Unterstützung seiner Fraktion gewiss. Anders sieht das bei der CDU aus. Aus ihren Reihen gibt es vier Interessenten. Weil sich die Fraktion noch nicht auf einen Favoriten festgelegt hat, trauen sich die Bewerber noch nicht in die Öffentlichkeit. Unter ihnen sind zwei Ortsbürgermeister, ein hochrangiger Beamter einer Landesbehörde und ein Abteilungsleiter aus dem Konzer Rathaus. Hinzu kommen ein Konzer, der noch nicht kommunalpolitisch in Erscheinung getreten ist, sowie ein SPD-naher Bewerber aus Mecklenburg-Vorpommern. Angesichts dieses Bewerberfelds wird die Auswahl vor allem für die CDU-Fraktion schwierig. Bei einer Sitzung am Montagabend haben sich die Mitglieder laut Fraktionschef Josef Weirich noch nicht festgelegt. "Alle vier Bewerber aus unserer Partei werden bei der Fraktion vorsprechen", sagt er. Anfang bis Mitte Dezember soll der CDU-Favorit feststehen. Zunächst können am heutigen Mittwoch alle Fraktionen die Bewerbungsunterlagen einsehen. An einem Dezember-Samstag, der noch nicht terminiert worden ist, sollen ausgewählte Bewerber zu den Fraktionen eingeladen werden. Während die SPD es nach dem Rückzieher von Mich wieder schwer hat, wird es für die FWG-Fraktion auf den ersten Blick einfach: Der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller-Greis sagt, dass die FWG hinter Dederichs stehe, aber auch die anderen Bewerber kennenlernen wolle. Die Grünen-Fraktion hat sich laut Sascha Gottschalk noch nicht festgelegt. Auch Franz Görtz von der FDP sagt: "Wir haben noch keinen Favoriten." Aus Görtz' Sicht ist das Zwischenmenschliche entscheidend. Der designierte Konzer Bürgermeister Joachim Weber (CDU) müsse mit seinem neuen Vize auskommen. Dass überhaupt ein neuer Beigeordneter gebraucht wird, liegt am amtierenden Bürgermeister Karl-Heinz Frieden (CDU). Er ist ab Januar Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebunds. Die Konzer haben im September seinen Beigeordneten Weber zum Bürgermeister gewählt. Dessen Posten ist deshalb neu zu besetzen. KommentarMeinung
Riskanter Job mit überparteilichem AnspruchDass die SPD-Kandidatin ihre Bewerbung zurückgezogen hat, zeigt vor allem eines: Ein Wahlamt wie das des hauptamtlichen Beigeordneten ist mit hohem Risiko verbunden. Es gibt nach acht Jahren keine Garantie auf Weiterbeschäftigung. Wer keine Mehrheit im Verbandsgemeinderat organisiert bekommt, ist seinen Job dann wieder los. Der VG-Rat entscheidet aber bei der Wahl des Beigeordneten nicht nur über ein Einzelschicksal. Es geht auch um die Zukunft der Menschen in der VG. Denn der Stellvertreter des Bürgermeisters hat nicht nur repräsentative Aufgaben, sondern entscheidet bei wichtigen Fragen. Zudem erarbeitet er in Gremien Kompromisse. Deshalb muss er überparteilich akzeptiert werden. Eine rein parteipolitisch motivierte Entscheidung in der Beigeordnetenfrage wäre also immer eine falsche Entscheidung. c.kremer@volksfreund.deExtra: ABLAUF, MEHRHEITEN UND BESOLDUNG
Ablauf: Die Mitglieder des Verbandsgemeinderats dürfen die Bewerber auswählen und zur Wahl nominieren. Der Verbandsgemeinderat wählt den hauptamtlichen Beigeordneten dann voraussichtlich in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Januar 2018. Zunächst dürfen die Fraktionen die Bewerber aber genauer kennenlernen. In den kommenden Wochen werden sie dazu ihre Favoriten zu Vorstellungsgesprächen einladen, wahrscheinlich an einem Samstag im Dezember. Mehrheitsverhältnisse: Der VG-Rat hat 40 Mitglieder. Die CDU-Fraktion hat 16 Stimmen, die SPD zehn, die FWG acht, die Grünen-Fraktion vier und die FDP zwei. Um Beigeordneter zu werden, braucht ein Kandidat mindestens 21 Stimmen. Alleine hat keine der Fraktionen die notwendige absolute Mehrheit, die eine Wahl im ersten Wahlgang entscheiden könnte. Auch Schwarz-Gelb oder Rot-Grün könnten keinen Kandidaten durchboxen. Besoldung und Aufgaben: Der Posten ist in die Besoldungsstufe B2 oder B3 eingruppiert. Das Grundgehalt liegt damit bei mindestens 7031 Euro pro Monat. Zulagen gibt es unter anderem für Verheiratete und je nach Kinderzahl. Laut der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung muss das Amt spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle besetzt werden (Anfang April). Der Beigeordnete ist Stellvertreter des Bürgermeisters und zum Beispiel verantwortlich für Kindergärten, Grundschulen und die Verbandsgemeindewerke Konz.
