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Krankenkassen: Unrentable Kliniken im Land schließen

Kostenpflichtiger Inhalt: Gesundheit : Krankenkassen: Unrentable Kliniken im Land schließen

Die Landesregierung fördert Krankenhäuser in der Region mit über zehn Millionen Euro. Die Kassen fordern mehr Geld und neue Strukturen. Die Zahl der Betten müsse reduziert werden.

Ein erweiterter Operationstrakt in Bitburg, eine modernisierte OP-Abteilung in Prüm, eine größere Intensivstation im Trierer Brüderkrankenhaus: Mit über zehn Millionen Euro fördert das Land Kliniken in der Region. Insgesamt erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 66 Millionen Euro für Modernisierungs- und Erweiterungsmaßnahmen.

Aus Sicht der Krankenkassen ist das aber immer noch zu wenig. Die Landeschefin der Krankenversicherung Barmer, Dunja Kleis, fordert eine deutlich höhere finanzielle Förderung vom  Land. Sie spricht sich dafür aus, eine Mindestinvestitionsquote einzuführen. Die Höhe der vom Land gezahlten Krankenhausinvestitionen solle sich anteilsmäßig an dem von den Kassen  für die Betriebskosten der Klinik zur Verfügung gestellten Geldes orientieren. Kleis bietet an, dass sich Kassen künftig an den Investitionskosten beteiligen, im Gegenzug dann aber auch bei der Krankenhausplanung mitbestimmen dürften.

Martin Schneider, Chef des Landesverbandes der Ersatzkassen, fordert genau wie der Landeschef der Techniker Krankenkasse, Jörn Simon,  eine Verdopplung der Investitionszuschüsse des Landes. „Angesichts des Haushaltsüberschusses in 2019 von über einer Milliarde Euro kann es nun auch keine Frage knapper Kassen mehr sein, dass der Landesregierung die medizinische Versorgung der Bevölkerung nicht mehr wert ist“, sagte Schneider unserer Zeitung.

Er spricht sich zudem dafür aus, „unwirtschaftliche und nicht bedarfsnotwendige Kliniken zu schließen oder in Gesundheitszentren umzuwandeln“. Schneider: „In Rheinland-Pfalz steht jedes vierte Krankenhausbett leer und viele Träger klagen über Defizite. Eine stärkere Konzentration und Spezialisierung führe zu mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit in der medizinischen Versorgung. Das gelte auch  angesichts der Coronapandemie. „Denn gerade bei neuartigen Krankheiten ist die Bündelung von spezialisiertem Fachwissen doch überaus entscheidend bei der Eindämmung der Viren und Behandlung der Symptome“, so Schneider. Auch Barmer-Landeschefin Kleis spricht von einer lediglich 70-prozentigen und noch geringeren Auslastung der vorhandenen Klinikbetten im Land. Daher gebe es auch genügend Reserve für entsprechende Ausnahmesituationen. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christoph Gensch, verlangte mehr Geld für Krankenhäuser. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) forderte wiederum den Bund auf, kleinen Kliniken aus dem Minus zu helfen.

Im Saarland ist die Krankenhauslandschaft derzeit massiv im Umbruch. Nachdem die Marienhaus-Gruppe beschlossen hatte, ihr Krankenhaus in Ottweiler im kommenden Jahr zu schließen, wurde gestern bekannt, dass die Cusanus-Trägergesellschaft Trier ctt im Juli ihre Klinik in Lebach dichtmachen will. Derzeit wird im Nachbarland über den Bau eines neuen Krankenhauses im Nordsaarland diskutiert. Werde dies realisiert, bedeute das das Ende des nahe an der saarländischen Grenze gelegenen Krankenhauses in Hermeskeil (Trier-Saarburg), sagte ein Sprecher des Trägers, der Marienhaus-Gruppe, unserer Zeitung.