Kreise steigen aus Flugplatz Bitburg GmbH aus

Trier/Wittlich · Ausstieg mit Option auf Wiedereinstieg - so lautet in Kurzform die Entscheidung der Kreistage Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich zur Frage der Beteiligung des Kreises an der Flugplatz Bitburg GmbH.

Die SPD-Fraktion im Landkreis Trier-Saarburg hatte beantragt, ohne Wenn und Aber zu kündigen. Die Grünen stimmten dafür, die Kreistagsmehrheit von CDU, FWG und FDP will sich jedoch ein Hintertürchen offen halten. Wenn bis zum Jahresende die schon lange erwartete Flugbetriebsgenehmigung komme, so lautet der Beschluss, werde der Kreis die Kündigung rückgängig machen und neu verhandeln - dann aber mit dem Ziel einer geringeren finanziellen Beteiligung als bisher.

Mit großer Mehrheit sprach sich auch der Kreistag Bernkastel-Wittlich in seiner jüngsten Sitzung dafür aus, die Mitgliedschaft des Landkreises in der Flugplatz GmbH zum Jahresende zu kündigen. Der Ausstieg aus der GmbH wird laut Beschluss des Kreistags rückgängig gemacht, wenn bis Ende des Jahres die sogenannte große Fluggenehmigung für den Flugbetrieb mit Maschinen mit einem Abfluggewicht von mehr als 14 Tonnen erteilt wird.Dem von FDP und CDU gemeinsam eingebrachten Antrag folgend, ist ein weiteres Engagement in Bitburg an eine Bedingung geknüpft. So muss nach Willen des Kreistags mit der GmbH über die vom Landkreis Bernkastel-Wittlich jährlich zu zahlende Verlustabdeckung verhandelt werden. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Landkreis seine Mitgliedschaft in der GmbH gekündigt. Diese Kündigung war rückgängig gemacht worden, nachdem die GmbH eine Forderung des Landkreises Bernkastel-Wittlich erfüllt hatte. Die Anträge der SPD auf den sofortigen Ausstieg aus der GmbH und der FWG auf einen schrittweisen Ausstieg bis Ende 2013 fanden keine Mehrheiten.

Der GmbH gehören neben Landkreisen und der Stadt Bitburg auch IHK und HWK Trier an. Gemeinsames Ziel ist, auf dem Gelände der ehemaligen US-Air-Base einen Industrieflughafen zu verwirklichen.

Der Kreistag Bitburg-Prüm hatte am Montag den Antrag der SPD-Fraktion auf Austritt aus der Flugplatz Bitburg GmbH abgelehnt. Zuvor hatte Fraktionschef Bernd Spindler vom "Millionengrab", "Bruchlandung" und Wortbruch gesprochen.

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