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Krieg in der Ukraine: Erste Flüchtlinge sind in Region Trier gekommen

Krieg in der Ukraine : Rheinland-Pfalz will Platz für 4000 Flüchtlinge schaffen

Der russische Krieg gegen die Ukraine treibt Hunderttausende Menschen in die Flucht. Viele kommen über Polen nach Deutschland. In der Nacht zu Montag sind auch die ersten Kriegsflüchtlinge in der Region ankommen. Rheinland-Pfalz will Kapazitäten für 4000 Menschen schaffen.

In Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine befinden sich mehr als 500.000 Menschen auf der Flucht. Weitere Millionen werden in den Nachbarländern erwartet. Viele Ukrainer fliehen zunächst über die polnische Grenze. Über Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gelangen sie dann einige nach Deutschland - knapp 2000 sollen es derzeit sein.

Wie viele Menschen genau in der Region und in Rheinland-Pfalz ankommen, ist derweil noch unklar. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es unseriös, eine Zahl zu nennen, sagte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Montagabend in Mainz. Das Land will in den nächsten Wochen kurzfristig 4000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen. „Wir gehen aber davon aus, dass wir mehr Menschen aufnehmen müssen“, sagte Binz. Theoretisch verfügen die Erstaufnahmeeinrichtungen insgesamt über 3880 Plätze an den Standorten Trier, Bitburg, Hermeskeil, Kusel und Speyer. Die Zahl der freien Plätze liegt derzeit bei mehr als 1200. In der Praxis sind es wegen der Corona-Pandemie allerdings noch weniger. Die zusätzlichen Plätze müssten deshalb in Räumen, die eigentlich nicht zur Unterbringung genutzt werden, zur Verfügung gestellt werden, erklärte die Ministerin. Zudem würden Zelte und Container aufgebaut.

Nach offiziellen Angaben haben sich bislang nur vereinzelt ukrainische Staatsbürger bei den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber gemeldet. Die Koordination der Asylbegehrenden läuft über die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Nach TV-Informationen gibt es in Trier zwar Anfragen, jedoch sind noch keine Ukrainer angekommen. In Rheinland-Pfalz hat bislang lediglich die Einrichtung in Speyer elf Menschen aufgenommen.

Weitaus mehr Flüchtlinge werden aber wohl ohne Asylantrag im Land erwartet. Die Europäische Union will Vertriebene aus der Ukraine voraussichtlich ohne langes Verfahren längerfristig aufnehmen und dafür die sogenannte Massenzustromrichtlinie aktivieren. Eine Entscheidung darüber soll am Donnerstag fallen. Da die Richtlinie erstmals zum Tragen kommt, gibt es bei den Behörden noch Abstimmungsbedarf. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Sonntag: „Wir mobilisieren alle Anstrengungen und jeden Euro, um unsere osteuropäischen Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, die Flüchtlinge aufzunehmen und zu betreuen“. Ebenfalls am Sonntag hatte die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass Menschen mit ukrainischem Pass Fernzüge aus Polen Richtung Deutschland kostenlos nutzen können. Gemeinsam mit der polnischen Eisenbahn bereite sich die Bahn vor, gegebenenfalls Sonderzüge einzusetzen.

Vielerorts in Deutschland werden die Flüchtlinge derzeit auch privat untergebracht. In der Nacht zu Montag sind die ersten Flüchtlinge in der Region Trier angekommen. Fünf Ukrainer konnten bei einer im Eifelkreis Bitburg-Prüm ansässigen Familie unterkommen. Die Geflüchteten sind teilweise Angehörige. Sie sind selbst mit dem Auto von der Ukraine nach Rheinland-Pfalz gefahren und wohnen derzeit in einer privat angemieteten Ferienwohnung. Auch aus Seffern im Eifelkreis Bitburg-Prüm gibt es eine Privatinitiative, die an die Grenze zwischen Polen und der Ukraine fährt, um dort Hilfsgüter abzuladen. Auf dem Rückweg wollen die Engagierten 14 Flüchtlinge mit in die Eifel nehmen, für die bereits Privatunterkünfte organisiert wurden. Am Donnerstag soll zudem ein Reisebus zur Grenze aufbrechen, den ein Busunternehmer auf eigene Kosten zur Verfügung stellt. Darin haben weitere 50 Flüchtlinge Platz.

Die Stadt Trier hatte etwa vergangene Woche angekündigt, 100 Plätze jenseits der Aufnahmeeinrichtung in der Jägerkaserne zu schaffen. „Wir gehen davon aus, dass mehr als 100 Menschen kommen“, sagte Pressesprecher Michael Schmitz dem TV. Sie suchten mit einem internen Stab derzeit nach weiteren geeigneten Unterkünften.

Ukrainische Staatsbürger können sich derzeit 90 Tage visumfrei in der EU aufhalten. Anschließend können die Ausländerbehörden den Aufenthalt unbürokratisch um weitere 90 Tage verlängern, bis über das weitere Vorgehen entschieden werde, erklärte das Mainzer Integrationsministerium vergangene Woche. In Rheinland-Pfalz leben derzeit 5000 Ukrainer.