Landtagswahl 2011: CDU-Mann Billen will offenbar erneut kandidieren

Landtagswahl 2011: CDU-Mann Billen will offenbar erneut kandidieren

Der umstrittene Eifeler CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen will 2011 offenbar erneut für den Landtag kandidieren. Das kündigte der Bitburg-Prümer Kreisvorsitzende indirekt gestern bei einem Neujahrsempfang seiner Partei vor mehr als 500 Zuhörern an.

(sey) Der wegen der Polizeidaten-Affäre seit Wochen in der Kritik stehende CDU-Parlamentarier Michael Billen will sich bei der nächsten Landtagswahl erneut um das Direktmandat im Wahlkreis Bitburg-Prüm bewerben. "Es ist gut, wenn wir um die beste personelle Alternative streiten und auf einem Kreisparteitag darüber entscheiden", sagte der 54-Jährige am Sonntagmorgen in Bitburg. Diese Aussage werteten Partei-Insider als klares Signal Billens für eine neuerliche Kandidatur. Auf Nachfrage wollte sich der Kaschenbacher nicht näher dazu äußern.

Weil er zur Aufklärung der Nürburgring-Affäre Daten aus dem polizeilichen Informationssystem Polis abgegriffen hat, steht Michael Billen seit Wochen innerparteilich unter Beschuss. Diverse Parteigremien hatten ihn teils bereits aufgefordert, sein Landtagsmandat zurückzugeben. Billen, der zunächst mehrere Wochen krankgeschrieben war, lehnt dies ab.
Derzeit gibt es zwischen ihm und der CDU-Landtagsfraktion, der der Eifeler Landwirt seit 1996 angehört, eine Art Stillhalteabkommen. Billen lässt seine Fraktionsmitgliedschaft ruhen und stichelt nicht weiter gegen die Parteispitze, die im Gegenzug den Bitburg-Prümer CDU-Vorsitzenden in Ruhe lässt.

Aber der Burgfrieden ist brüchig. Billens Andeutung, 2011 abermals für den Landtag kandidieren zu wollen, könnte nun neues Öl ins Feuer gießen. Die Bitburg-Prümer CDU, deren Chef Billen ist, wird ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wohl im Juni nominieren. Bis zu diesem Zeitpunkt müssten seine innerparteilichen Widersacher also einen Gegenkandidaten gefunden haben. Wer dies sein könnte, ist derzeit noch völlig offen.

Bei der letzten Landtagswahl vor vier Jahren gewann Billen mit sechs Prozentpunkten Vorsprung das Bitburg-Prümer Direktmandat gegen seine SPD-Herausforderin Monika Fink.

Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) kritisierte unterdessen den zwischen der Landtagsfraktion und Billen ausgehandelten Kompromiss. "Entweder ist man Mitglied einer Fraktion oder nicht. Ruhen gibt es nicht", sagte Mertes dem TV.

Mehr von Volksfreund