Wahlen Immer noch im Wahlfieber: Piraten vergessen, Plakate abzuhängen
Esch · Das kann in Luxemburg teuer werden: Wenn Parteien nach einer Wahl ihre Werbung nicht fristgerecht entfernen, tun das die Behörden für sie. Und schicken die Rechnung.
„Drei Wochen nach den Parlamentswahlen scheinen die Piraten immer noch im Wahlfieber zu sein”, schreibt ein Leser der Tageblatt-Redaktion. Anders lasse sich nicht erklären, dass noch immer große und kleine Wahlplakate der Partei in Esch, Schifflingen, Monnerich und Foetz hängen. „Liebe Damen und Herren der Piratenpartei, lassen Sie Ihre Wahlplakate entfernen oder entsorgen Sie sie selbst“, fordert der Leser.
Tatsächlich sind die Piraten spät dran, was das Abhängen ihrer Plakate angeht. „Es gibt eine Erlaubnis für Parteien, Wahlplakate aufzustellen“, erklärt Ralph Di Marco von der Straßenbauverwaltung. „Sie besagt, dass die Werbung nicht vor dem 7. September aufgebaut werden darf – und spätestens am 24. Oktober abmontiert werden muss.“
„Eine Strafe ist für Parteien, die ihre Plakate vergessen, nicht vorgesehen“, sagt Di Marco. Für die Piraten könnte es dennoch teuer werden. „Falls die Plakate nicht entfernt werden, nehmen wir sie weg. Und das wird der Partei dann in Rechnung gestellt.“
Zuerst würden die Piraten aber offiziell informiert, damit die Parteimitglieder die Plakate selbst abhängen können. „Normalerweise respektieren die Parteien das. Es ist ja auch nicht in ihrem Interesse, sie stehen oder hängen zu lassen.“
Die Straßenbaubehörde hat in Sachen Wahlwerbung in Luxemburg ein Wörtchen mitzureden. Sie prüft unter anderem, ob die Plakate nicht die Verkehrssicherheit gefährden. Bereits im September sah sich das Amt zu einer Stellungnahme genötigt. „Wahlplakate dürfen keine gefährlichen Situationen im Straßenverkehr verursachen“, mahnte „Ponts & Chaussées“. „Stellen unsere Mitarbeiter fest, dass ein Schild eine Gefahr darstellt, sind sie verpflichtet, es zu entfernen.” Update gestern Nachmittag: Laut den Piraten wurden die Plakate mittlerweile abgehängt.
Der Autor ist Redakteur
beim Luxemburger Tageblatt.
