Kleines Land, große Rolle: Das Großherzogtum hat in der EU eine Mittlerfunktion

Trier · In der Europäischen Union entscheidet die Größe eines Landes nicht automatisch über seinen Einfluss. Beispiel Luxemburg: Zweitkleinstes Land im 28-Staaten-Club messen ihm Experten eine wichtige Funktion für die Kompromissfindung bei.

Trier. 28 Mitgliedsstaaten, ein Kommissionspäsident, ein Parlament, ein Präsident des Europäischen Rates und eine EU-Außenbeauftragte: Warum ist noch eine wechselnde Ratspräsidentschaft nötig? "Vor allem als unverzichtbare Koordinierungsfunktion", sagt der Trierer Politikprofessor und Spezialist für Europapolitik, Joachim Schild. Er lobt Luxemburgs effiziente Arbeitsweise. Trotz kleiner Behördenapparate organisierten kleine Länder internationale Sitzungen besser. Nachdem der Einfluss der Ratspräsidentschaften auf Chefebene durch das Einsetzen eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zurückgegangen sei, sei es schwer, Akzente zu setzen. "Allerdings kann Luxemburg durch gute Kommunikation einiges bei unvorhergesehenen Ereignissen wie der Flüchtlingspolitik oder beim Klimagipfel bewirken."
Franz-Peter Basten, scheidender Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg, sieht Luxemburg als "Global Player" an. "Das Land ist auf politischer Ebene ein ausgleichender Faktor", sagt er. Er traue dem Großherzogtum, "den schweren Job zu. Denn der Einfluss ist so groß wie lange nicht mehr. Zeitgleich stellen mit Jean-Claude Juncker in der Kommission und Xavier Bettel als wechselnder Ratspräsident zwei Luxemburger wichtige EU-Funktionen". sas

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