Sozialdemokraten in Klausur: Hartes Holz für die SPD
Berlin · Die SPD steckt in der Krise. Vor allem bei den Wählern aus der gesellschaftlichen Mitte haben die Sozialdemokraten eingebüßt. Diese sollen nun zurückgewonnen werden.
Berlin. Normalerweise müssen sich die im Bundestag vertretenen Parteien über ihre mediale Beachtung zum Jahresauftakt keine Sorgen machen. Die traditionellen Klausuren von Union, SPD & Co. bringen stets die gewünschte Aufmerksamkeit. Doch diesmal steht der Sitzungsmarathon ganz im Schatten des Terroranschlags in Frankreich.
Besonders für die Sozialdemokraten ist das auch um ihrer selbst Willen bitter. Auch viele Bundesbürger sind verunsichert, und bei der SPD weiß man nur allzu gut, dass einen solche Gefechtslage eher den C-Parteien in die Hände spielt. Denn bei der Kompetenz-Zumessung in Sachen innere Sicherheit hat die Union schon immer die Nase vorn gehabt.
Dabei könnten die Genossen eigentlich zufrieden mit sich sein. Die abschlagfreie Rente mit 63 ist in Kraft, genauso wie der Mindestlohn und demnächst auch die Mietpreisbremse oder die Frauenquote. Dumm nur, dass das Wahlvolk die planmäßige Umsetzung sozialdemokratischer Herzblut-Ideen kaum zu würdigen weiß. Seit einer gefühlten Ewigkeit steckt die SPD im 25-Prozent-Keller der Demoskopen. Vor allem in der gesellschaftlichen Mitte, konkret, bei der arbeitenden Generation der 30- bis 50-Jährigen haben die Sozialdemokraten demnach dramatisch an Popularität eingebüßt. Noch in den 1990er Jahren lag die Sympathiequote für die SPD in dieser Altersgruppe bei gut 40 Prozent. Heute ist es über ein Drittel weniger.
Ohne diese Generation wäre Deutschland "wirtschaftlich nicht so stark", meinte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nach der Klausursitzung. Schon deshalb müsse man ihr Vertrauen zurückgewinnen. Aber wie? Geplant sind nun mehrere Arbeitsgruppen, die auch die "Lebensqualität von morgen" zum Thema haben. Dazu passt, dass das bereits in der politischen Versenkung geglaubte Modell einer 32-Stunden-Woche für junge Familien mit staatlich alimentiertem Lohnausgleich bei der SPD plötzlich hoch im Kurs steht.
TV-Analyse Bundespolitik
Das politische Urheberrecht dafür haben die Sozialdemokraten allerdings mitnichten. Die Grünen beschäftigen sich bereits seit geraumer Zeit mit dieser Materie. Und dann ist da ja auch noch die Union, die sich geschworen hat, alle Pläne für eine weitere Belastung der Wirtschaft abzuschmettern. Oppermann machte dann auch keinen Hehl daraus, dass sich die SPD wohl noch auf eine längere Durststrecke einstellen muss: "Hartes Holz wächst langsam." vet
