Flutkatastrophe Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Flutopfer bekommen ab Oktober Geld vom Bund
Trier · Der Bundestag wird heute Mittag über die finanzielle Hilfe für die Flutopfer diskutieren. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird im Parlament eine Rede halten. Wir haben vorab mit der Triererin gesprochen.
Es wird wohl noch bis Oktober dauern, bis Betroffene der Flutkatastrophe Geld aus der 30 Milliarden Euro umfassenden Aufbauhilfe, über die heute Mittag im Bundestag beraten wird, erhalten werden. Das sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) volksfreund.de. Um das Hilfspaket auf den Weg zu bringen sei ein Gesetzgebungsverfahren notwendig, sagte die Triererin. Es gehe schließlich um „sehr viel Geld, um Steuergeld“.
Dreyer wird gleich im Bundestag über die Folgen der Flut sprechen. Auf der Tagesordnung steht ein von CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Aufbauhilfe 2021.
Wenn Bundestag und Bundesrat zu Sondersitzungen zusammenkämen, sei das ein wichtiges Signal für die Betroffenen, sagte Dreyer. Um den Menschen in den Flutgebieten schnell und unmittelbar zu helfen, habe die Landesregierung direkt nach der Katastrophe eine Soforthilfe in dreistelliger Millionen-Höhe beschlossen. Bisher seien rund 15 000 Anträge von privaten Haushalten auf Soforthilfen bewilligt und etwa 30,65 Millionen Euro ausgezahlt worden. Davon seien auch Gelder in die Region geflossen, vor allem in den besonders stark betroffenen Trierer Stadtteil Ehrang.
Wie lange es dauern werde, bis in den betroffenen Gebieten wieder so etwas wie Normalität herrsche, sei noch unklar. Mancherorts werde es schneller gehen, als erwartet. Vor allem im Ahrtal müsse geprüft werden, ob überall wieder die Häuser dort aufgebaut werden könnten, wo sie vor der Flut gestanden haben, sagte Dreyer.
Ein ausführliches Interview folgt heute Nachmittag.
