400 000 Euro für den Straßenbau

Der Ortsgemeinderat Graach hat seinen diesjährigen Haushalt verabschiedet, der insbesondere Investitionen in den Straßenbau - in der Summe mehr als 400 000 Euro - vorsieht.

Graach. In Graach drängt der Ausbau von Straßen. In besonders schlechtem Zustand ist die Hauptstraße, die als Parallele der Bundesstraße bei Hochwasser rege frequentiert wird. Ortsbürgermeister Gerhard Zimmer, seit Ende 2009 im Amt, hofft auf die Genehmigung für einen vorzeitigen Baubeginn. Bei der Haushaltsberatung hat er Bürgermeister Ulf Hangert um entsprechende Unterstützung gebeten.

Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 230 Euro



Von Vorteil dürfte dabei die geringe Verschuldung der Kommune sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung der knapp 700 Graacher liege mit je 230 Euro "im grünen Bereich". Der landesweite Schnitt ähnlich großer Orte liegt bei 310 Euro.

Allerdings werden sich die 160 000 Euro an langfristigen Schulden (Stand Dezember 2009) durch die geplanten Vorhaben um 189 000 Euro erhöhen. Zimmer begründete das jedoch mit Investitionen in die "Daseinsvorsorge für unsere Bürger".

Der Schwerpunkt Straßenbau schlägt mit gut 400 000 Euro von gesamt 435 000 Euro zu Buche. Für die Hauptstraße beträgt der Gemeindeanteil 275 000 Euro, für die Kirchstraße 65 000 Euro und für die Brunnenstraße 62 350 Euro. Daneben enthält der Plan kleinere Posten: 8000 Euro für Bauhofgeräte, je 5000 Euro für Gemeindehausvordach und Rankgitter, je 3000 Euro für Infotafeln und eine Schließanlage sowie 2500 Euro für die Ausstattung der Mattheiser Halle, 2000 Euro für Parkbänke und 1500 Euro für ein Wassertretbecken.

In seiner Haushaltsrede bedauerte Zimmer die drastische Reduzierung der Schlüsselzuweisungen des Landes. Dadurch würden "Kommunen, die verantwortungsvoll mit ihren Haushaltsmitteln umgehen, noch bestraft".

Laut Kämmerer Günter Wagner fehlen Graach allein dadurch im diesjährigen Haushalt 19 000 Euro. Hinzu kommen 12 000 Euro geringere Einkommensteuer - eine Folge der Finanzkrise - und fast 30 000 Euro höhere Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde. Am gravierendsten belasten jedoch 216 100 Euro, die 2010 erstmals für Wertminderungen des Gemeindevermögens (Abschreibungen) zu buchen sind.

Die Beträge, denen keine realen Kosten zugrunde liegen, sind dem neuen Buchführungssystem Doppik geschuldet. Insgesamt ergibt sich bei den Pflichtaufgaben im Ergebnishaushalt bei 636 220 Euro Erträgen und 818 530 Euro Aufwendungen ein Defizit von 182 310 Euro (2009: 25 120 Euro).

Den Haushaltsplan sowie die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 350 auf 370 Prozent brachte der Rat mit je einer Nein-Stimme auf den Weg. Zuvor hatte Bürgermeister Ulf Hangert kritisiert, dass von Bund und Land erweiterte Standards die kommunale Selbstverwaltung mehr und mehr aushebelten. Als Paradebeispiele für solche nicht mehr bezahlbaren Leistungen nannte er den vom Bund für Bernkastel geforderten Bau eines Fluchttunnels.