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Abstufung von Straßen: Morbach wehrt sich

Verkehr : Abstufung von Straßen: Morbach wehrt sich

Zwei Kreisstraßen im Ortsbezirk Morbach sollen zu Gemeindestraßen werden. Das könnte erhebliche Kosten für die Einheitsgemeinde zur Folge haben.

Wird die Gemeinde Morbach gegen den Kreis Bernkastel-Wittlich klagen, um sich dagegen zu wehren, dass Kreisstraßen zu Gemeindestraßen abgestuft werden? Diese Möglichkeit steht im Raum. Dabei handelt es sich um die K 122 und die K 99 innerhalb des Ortsbezirks Morbach.

Bei der K 99 sind dies die Saarstraße vom Ortseingang an der B 327 bis in die Bernkasteler Straße an der Einmündung in die Hebegasse (Schuhhaus Roth).

Bei der K 122 handelt es sich um ein 2,7 Kilometer langes Teilstück, das vom Erdaushublager an der B 269 gegenüber der Einfahrt zur Gärtnerei Berg bis zum Kreisverkehr am Dreieck reicht und sich innerorts durch die Birkenfelder Straße, einen Teil der Bahnhofstraße, den unteren Teil der Hebegasse und den unteren Teil der Bernkasteler Straße zieht.

Bürgermeister Andreas Hackethal sagte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, dass das Land mit der „Abstufungsorgie innehalten möge.“  Bereits seit 2016 sei die Abstufung in der Diskussion, heißt es in der Sitzungsvorlage. 2017 hatte der Landkreis bereits eine entsprechende Verfügung erlassen, gegen die die Einheitsgemeinde Widerspruch eingelegt hat. Der Kreis habe nun im September 2020 diese Allgemeinverfügung von 2017 aufgehoben, gleichzeitig aber eine neue entsprechende Verfügung erlassen.

Die Begründung des Kreises für die Abstufung: Die beiden Teilstrecken hätten weder die Funktion der Anbindung ans überörtliche Straßennetz, die hier durch andere Verbindungen gewährleistet sei, noch seien sie für den Durchgangsverkehr notwendig. Dabei gehe es nicht nur ums Geld für die Unterhaltung der Straßen, sagt Hackethal. Sondern es ständen an beiden Straßen große Bauprojekte an, für die die Gemeinde dann zahlen müsse. „Wir werden massiv in die Mitfinanzierung eingebunden, voraussichtlich mit einem siebenstelligen Betrag“, sagt Hackethal. Zwar würde diese Summe – „Stand heute“ – gefördert, aber möglich sei, dass in einigen Jahren, wenn die Projekte umgesetzt werden, die Förderungen niedriger ausfallen als heute.

„Ich halte es für eine Unart, wie man meint, in Rheinland-Pfalz mit Kommunen umzugehen“, sagt der Bürgermeister, der dem Land, das die Abstufungen demnach veranlasst hat, den schwarzen Peter zuschiebt. „In diesem Verfahren sitzt der Gegner nicht in Wittlich“, macht er deutlich.

Manuel Blatt von der CDU sagt, die Kreise würden zur Abstufung gezwungen. Und: „Wir sind im ländlichen Raum die Gelackmeierten.“ Willi Feilen von den Freien Wählern hält es für ein „starkes Stück“, den Kommunen die Straßen aufs Auge zu drücken.

Der Morbacher Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister und die Verwaltung einstimmig, das notwendige Widerspruchs- und Klageverfahren gegen die Abstufung der entsprechenden Straßen einzuleiten.