1. Region
  2. Mosel, Wittlich & Hunsrück

Pandemie: Andere haben auch ihre Rechte

Pandemie : Andere haben auch ihre Rechte

Selbstverständlich gelten die Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit und das Recht, die eigene Meinung frei zu äußern, auch für Coronarebellen, die das Virus und die Pandemie leugnen und wirre Verschwörungstheorien verbreiten.

Wobei selbst Grundrechte durch andere Gesetze wie das zum Infektionsschutz prinzipiell einschränkbar sind. Zum Glück haben die Coronarebellen aber kein Recht darauf, dass andere darauf verzichten, ihre eigenen Rechte zu vertreten und sich ihnen in den Weg zu stellen: So der Wittlicher Stadtrat mit seiner einstimmigen Resolution gegen die Coronademos. Daneben streitet Biergartenwirt Jürgen Werner vor dem Verwaltungsgericht mit den Coronarebellen, weil sie sein Geschäft schädigen sollen. Und auch der Landkreis, der die Demos der Maskenverweigerer zum Schutz der Bevölkerung unterbinden will, hat das gute Recht, sich gegen die Coronarebellen zu stellen – ebenso wie die zahlreichen Gegendemonstranten am Platz an der Lieser. Andere haben also auch ihre Rechte. Wer am Ende siegt, das wird ein Gericht entscheiden. c.moeris@volksfreund.de