Angespannte Finanzlage in Kinderbeuern
Keine erfreulichen Perspektiven zeigte Kämmerer Axel Gessinger im Gemeinderat Kinderbeuern auf, als er den Haushaltsplan 2010 vorstellte. Nach Erträgen von einer Million Euro und Aufwendungen von knapp 1,2 Millonen Euro weist der Haushalt 2010 einen Jahresfehlbedarf von 186 000 Euro aus.
Kinderbeuern. (khg) Aus dem Zahlenwerk ist zu entnehmen, dass auch bei den Finanzmitteln 2010 ein Fehlbedarf von 186 000 Euro eingeplant ist. Verbesserungen aus dem abgelaufenen Jahr 2009 sind nicht zu erwarten. Das dort eingeplante Minus von 57 000 Euro wird sich kaum verändern. Der Schuldenstand am Ende 2009 beläuft sich auf über eine Million Euro - (Pro Kopf-Verschuldung 990 Euro).
Nach Aussage des Kämmerers wird sich auch in den nächsten Jahren die finanzielle Lage der Gemeinde kaum verändern. Schuld daran ist nach seiner Auffassung das Wegbrechen wichtiger Einnahmen infolge der allgemeinen Wirtschaftslage. Gewerbesteuereinnahmen und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verminderten Schlüsselzuweisungen. Hier sieht der Kämmerer nur dann Licht am Ende des Tunnels, wenn der Gesetzgeber eine Finanzreform in die Wege leitet.
Ratsmitglied Horst Braick (CDU) befand die anschließende Haushaltsdebatte als Farce. Seiner Meinung nach gibt es "mangels Masse" keinen Gestaltungsspielraum mehr, über den zu beraten wäre.
Finanzreform wäre Licht am Ende des Tunnels
Braick kritisierte unter anderem die hohen Kosten für den Kindergarten. Hier müsse die Gemeinde als Träger umsetzen, was Berlin und Mainz beschlossen hätten.
Weiterhin bemängelt Horst Braick, dass die Gemeinde bei den Kosten für die notwendige Sanierung des Kirchturms im Ortsteil Hetzhof allein gelassen wurde. Das Bistum Trier hat einen Zuschuss für die gemeindeeigene Kirche abgelehnt. Die jährlichen Kosten für die Kirche werden bisher als freiwillige Leistung von der Gemeinde getragen. Einiger Ratsmitglieder (Dieter Junk, Michael Korsch, Rainer Schwind) relativierten die Aussage von Horst Braick. Nach ihrer Auffasssung wurde bisher in der Gemeinde äußerst sparsam gewirtschaftet. Man habe vor allem mit den Einnahmen aus der Photovoltaikanlage weitere Einnahmequellen gefunden, die jedoch infolge der derzeitigen Finanzlage nicht ausreichend sind.
Unisono forderten alle Redner eine umfassende Finanzreform, damit die Gemeinden ihren Aufgaben finanziell nachkommen könnten.
