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Ausschuss fordert Sparsamkeit und Ratsbeteiligung

Ausschuss fordert Sparsamkeit und Ratsbeteiligung

Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss Kritik an der Ausgaben Braunebergs im Jahr 2008 geübt hat, hat Ortsbürgermeister Klaus Denzer Besserung gelobt. Künftig soll der Rat zeitig über Mehrausgaben informiert werden, und diverse Ausgabe posten sollen auf den gemeinschaftlichen Prüfstand.

Brauneberg. (urs) Um Missverständnissen von vornherein vorzubeugen: Die Entlastung für das Haushaltsjahr 2008 hat der Brauneberger Gemeinderat dem Ortsbürgermeister und den damaligen Beigeordneten bei nur einer Enthaltung erteilt. Die ungewohnt deutliche Kritik des Rechungsprüfungsausschusses zeigt aber, dass sich über Jahre einiges an Verdruss aufgestaut haben muss.

"Bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben von insgesamt 97 367,50 Euro kann man nicht mehr von unwesentlichen Beanstandungen sprechen", heißt es in dem öffentlich verlesenen Bericht. Der Ausschuss fordert daher striktes Sparen ein sowie generelle Ratsbeschlüsse für Ausgabeabweichungen.

Bei Ortsbürgermeister Klaus Denzer trifft die Kritik auf offene Ohren. Künftig wolle er solche Dinge generell mit den Beigeordneten besprechen und anschließend die Meinung des Rates einholen, sichert er zu. Beigeordneter Udo Schiffmann räumt ein, in den vergangenen sechs Monaten habe das auch "einigermaßen" geklappt. Zur dicksten Überschreitung - Mehrkosten von 48 738 Euro für den neu angelegten Wohnmobilstellplatz - erklärt Denzer: "Das war wie bei einer Lokomotive, die keine Bremse hat - der Platz ist uns entgleist."

Der damalige erste Beigeordnete Frank Ruppenthal bestätigt, irgendwie habe sich das so "hochgeschaukelt". Erst habe sich gezeigt, dass der ursprüngliche Haushaltsansatz von 10 000 Euro zu knapp bemessen gewesen sei. Dann seien Zusatzarbeiten erforderlich gewesen, und zu viel verlegtes Kabel habe höhere Kosten verursacht.

Hoffen auf Spenden von Winzern und Gastronomen



Zu seit Jahren beanstandeten Posten wie "Ehrengaben", Geburtstagsgeschenken oder Dienstreisekosten regte Denzer an, all diese Pauschalen gemeinsam zu prüfen. Wenn er einen Blumenstrauß für 12,50 Euro überreiche, sei das schon mitunter unangenehm. Ruppenthal beantragte zudem eine Ergänzung der Hauptsatzung. Es sollte eine Bremse eingebaut werden, die dem Gemeindechef Entscheidungsfreiheit bis zu einer gewissen Summe einräume. Ein Ratsmitglied regte zudem an, mehr alternative Reparaturangebote einzuholen und generell zu prüfen, ob anfällige Geräte nicht lieber ersetzt werden sollten. Für Präsente wäre es zudem denkbar, mehr auf Spenden von Gastronomen oder Winzern zurückzugreifen.