Aussicht auf Ökoflächen
BERNKASTEL-KUES. Neben der Haushaltsdebatte (der TV berichtete) ging es bei der Sitzung des Stadtrats Bernkastel-Kues um Ökokonto-Flächen und das Stadt-Jubiläum im Jahr 2005.
Auch wenn es erst einmal um ein Abklopfen grundsätzlicher Interessen ging, Diskussionsbedarf bestand dennoch zum Thema Ökokonto-Flächen. Was, wenn die Flächen gar nicht diesem Konto zugerechnet werden können oder die Preise über das Ziel hinaus schießen? Und zählen sie auch als Ausgleichsflächen für geplante städtische Baugebiete?Laut Stadtbürgermeister Wolfgang Port ging es jedoch lediglich um die Frage, ob ein sich aufzeigender Weg weiter verfolgt werden sollte - was auf jeden Fall noch nicht in diesem Jahr zum Tragen kommen würde.Flächen sind Teil des Flurbereinigungs-Verfahrens
Bei den zur Debatte stehenden Grundstücken handelt es sich um Flächen, die Bestandteile des laufenden Flurbereinigungsverfahrens Bernkastel sind. Für den Fall, dass diese überhaupt zum Verkauf anstehen, und unter der Voraussetzung, dass sie auch dem Ökokonto der Stadt zugeschlagen werden können, zeigte sich der Rat bei einer Enthaltung mit einer reinen Interessensbekundung einverstanden. Natürlich nur, wenn die Grundstücke auch als Baugebiets-Ausgleichsflächen zählen und die Preise im Rahmen bleiben.Ein in diesem Zusammenhang von Ernst Schreiner (CDU) eingeflochtener Antrag wurde hingegen - weil nicht Bestandteil dieser Tagesordnung - auf eine der nächsten Sitzungen verwiesen. Schreiner hatte angeregt, wegen der Streuobstwiesen Wehlen nachzufragen, ob diese nachträglich als Öko-Konto-Flächen anerkannt werden könnten. Stadtbürgermeister Port begrüßte die Idee: "Wir sind ja eigentlich bestraft, dass wir Naturschutzgebiete in dieser Größenordnung haben."Jubiläumsfeiern sollen im Rahmen bleiben
Unverzüglich und einmütig wurde dagegen über eine Vereinbarung zwischen Kindergartenträger und Stadt über den Anteil der Sachkosten und über die bereits im Ortsbeirat abgesegnete Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Andel entschieden.Etwas ausführlicher widmete sich der Rat dem Thema Feierlichkeiten für das 2005 anstehende Jubiläum "100 Jahre Vereinigung Ortsteile Kues und Bernkastel zur Stadt". Soll gefeiert werden oder nicht?Traben-Trarbach mache es bereits vor, merkte der Stadtbürgermeister an. Dass das Jubiläum eine Feier wert ist, stand für die Ratsmitglieder außer Frage, allerdings nicht in dem Stil wie das Nikolaus-von-Cues-Jubiläum. Und da die aktuelle Haushaltslage zum Sparen zwingt, soll der Kostenrahmen bereits vorher fixiert sein.
